Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 08. Juni 2022 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (25)
1. Nachtrag 2022 inkl. Wirtschaftspläne GSK und USK
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Grenzland-Draisine GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2021
öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Vollstreckung öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Kreises Kleve
Breitbandausbau - Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland"
Neuaufstellung des Flächennutzungsplans hier: erneuter Beschluss der 2. erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-084-6 für den Bereich Gruftgasse / Arntzstraße hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 3-029-5 für den Bereich Kiesstraße im Ortsteil Rindern hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-346-0 für den Bereich Dorfstraße / Burg Ranzow im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan 8-139-4 für den Bereich Alte Bahn im Ortsteil Donbrüggen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
7. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplan 8-178-0 für den Bereich Nössling/ Papenfeldweg/ Mehrer Straße im Ortsteil Donsbrüggen hier: Satzungsbeschluss
Erneuerung Straßenbeleuchtung Brabanter Straße - Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerbeteiligung
Erneuerung Straßenbeleuchtung Klever Berg - Vorstellung Ergebnisse Anliegerbeteiligung
Erneuerung Straßenbeleuchtung Scholtenstraße - Vorstellung Ergebnisse digitale Anliegerbeteiligung
Errichtung von Schutzstreifen auf der Flutstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 22.03.2022)
Bauliche Maßnahme zur Entschärfung einer Gefahrenstelle für Radfahrende im Umfeld des Kurvenbereichs Kavarinerstraße/Hafenstraße (Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2022)
Auftragung von Fahrradpiktogrammen (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 14.04.2022)
Umsetzung der Novelle der Straßenverkehrsordnung in Bezug auf zwei neue Verkehrsschilder für den Radverkehr (Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN vom 07.04.2022)
Mitteilungen
Anfragen
Glasfaserausbau Materborn und Reichswalde
Abweisungen 8-1 Betreuung - Grundschule Rindern
Sachstand zur Baumaßnahme Ulmenweg
Dreigleisiger Ausbau Strecke Emmerich - Oberhausen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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