Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 16. Februar 2004 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (81)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Starenkästen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verfüllung des "Silbersees" in Küllenhahn mit Abraum aus dem Bau des L418-Tunnels
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Sauberkeit und Ordnung am Döppersberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zivildienstleistende in städtischen Einrichtungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Islamisches Schülerwohnheim des VIKZ in Wuppertal ?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Resolution des Landschaftsbeirates bei der Bezirksregierung Düsseldorf
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Änderungen der Vertragsbedingungen für Abonnent Nutzer im SSLZ
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bäderzielplanung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Heizkraftwerk Barmen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
lMaßnahmen zur Erhöhung von Sauberkeit in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Abgesetzt.
Erhalt der "Integrativen-Waldorf-Kindertagesstätte - Gemeinsamer Antrag der BV Fraktionen an den Rat
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Aufstellung eines Bebauungsplanes Wiesenstraße/Froweinstraße
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wird unter TOP 10.11.1 behandelt.
Wird unter TOP 10.11.2 behandelt.
Vorbereitung einer Verfassungsklage
Ergebnis: vertagen
Aufstellungs- und Offenlegungsbeschluss Bebauungsplan Kohlfurther Brücke
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bauleitplanverfahren Nr. 1067 - östlich Kohlfurther Brücke -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Rats-Resolution zur geplanten Zusammenlegung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Resolution "Hartz IV" (zu VO/2595/04), TOP 3.8.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftspläne Wuppertal Nord und West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Frühzeitige Bürgerbeteiligung Südstrassenring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Friedhofs- und Bestattungssatzung
Abgesetzt.
Änderungsantrag zur Verwaltungs-Drs. VO/2331/03 - 1. Ergänzung
Ortsrecht
Änderung der Straßenbaubeitragssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Kuchhausen von Kuchhauser Straße bis Kuchhausen 41
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt.
Abgesetzt.
Fleisch- und Geflügelfleischhygiene-Gebührensatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bestellung eines Werkleiters Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines stellvertretenden Werkleiters Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: geändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 496 - Kuchhauser Straße -
Bauleitplanverfahren Nr. 1006 V - westlich Am Freudenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 650 - Jöferweg - (1. Änderung)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sammelaufhebungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebungbeschluss Durchführungsplan Nr. 121
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1021/1 -Uellendahler Str. / Am Haken-
Ergebnis: geändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im BP 981 - südlich Unterdörnen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 1014/2 -westlich Wittener Straße/Teil B-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal (Generaloberst Hoepner-Kaserne)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Bauleitplanverfahren Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Baumaßnahmen
Neunutzung des Bunkers am Platz der Republik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt.
Einrichtung eines Friedwaldes in Wuppertal
Abgesetzt.
Abgesetzt.
Bewerbung der Stadt Wuppertal an dem Projekt "Young Democracy" der Bertelsmann-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Regionales Einzelhandelskonzept Bergisches Städtedreieck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung von Hortgruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: geändert beschlossen
Keine Schließung von Horten
Ergebnis: abgelehnt
Umwandlung von Hortgruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Rollhockey-Weltmeisterschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bearbeitungsreihenfolge der Denkmalbereichsatzungen für Wuppertal
Tunnel Alter Markt - Prüfung von Nutzungsmöglichkeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zur Drucksache VO/2323/03, Tunnel Alter Markt
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zu VO/2386/03
Projekt Durchblick
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Instandsetzung der "Schwimmoper" - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag zum Erhalt des Kurbades als städtisches Bad
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zum Erhalt der Schwimmoper als städtisches Bad
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ergänzungsantrag "Schwimmoper" zur VO/2579/04
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Mitgliederversammlung 2004 des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 26. Mai 2004 in Mülheim/Ruhr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter und deren Vertreter für die Mitgliederversammlung des Städ
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung/-benennung für den Ausschuss Stadtmarketing
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Gesellschafterversammlung der Deutsche Städte Medien GmbH (DSM) am 15.01.2004
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Bauleitplanverfahren Nr. 954 - Döppersberg-
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Bauleitplanverfahren Nr. 954 / B - Döppersberg/ Bundesallee -
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.02.2004
Gremien
Details
- Ende
- 19:07 Uhr
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