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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 20. September 2022 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (70)

1

Anerkennung der Tagesordnung

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Genehmigung der Niederschriften SI-BV2/004/2022 vom 17.05.2022 und SI-BV2/005/2022 vom 21.06.2022

4

Schlüterstraße 5- Nutzungsänderung von Muster- u. Lagerflächen in Großmarkt, Gastronomie und Schulungsräume

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5

02/021 Eduard-Schloemann-Straße - Städtebaulich-freiraumplanerischer Wettbewerb

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

6

Flächennutzungsplanänderung Nr. 209 - Südöstlich Werdener Straße

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

7

Bebauungsplan - Vorentwurf Nr. 02/018 - Werdener Str. - Erkrather Str. (ehem. B8-Center)

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

8

Workshop 02/20 - Stadtwerke Flingern

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

9

Bauantrag, Flurstraße 57d-g - Neubau von vier Mehrfamilienhäusern mit Großgarage

Ergebnis: vertagt

10

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste B)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 (Liste A)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Haushaltsplanentwurf 2023 - Bezirksbezogene Haushaltsansätze 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1

Planungsmittel für die Landschaftsbrücke Moskauer Straße / Albertstraße - Haushaltsbegleitantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Toiletten Zoopark – Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Schillerplatz 2. Bauabschnitt – Haushaltsbegleitantrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Quartiersgarage Ivo-Beucker-Straße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Quartiersgarage Sohnstraße - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

15

Geeignete Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheitslage für die Kinder und Eltern der Kindertagesstätte Albertstraße 43-45 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

16

Unterstützung der Initiative FlingerPfad – Aufstellung einer weiteren Stele - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Bezirksbezogene Bauunterhaltungsmittel für eine Stele - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Zuwendung an die Bürgerinitiative Flingern zur Errichtung einer Stele aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Klanginstallation „Der Mensch ist keine Fackel“ des Krux Kollektivs im Weltkunstzimmer - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Zuschuss an die Brehmschule für das Präventionsstück "Mein Körper gehört mir“ aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Brehmschule - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Förderung des Präventionsprogramms „Mein Körper gehört mir“ im Rahmen der Schulsozialarbeit an der Brehmschule aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Ortsnahe Grundwasserverwendung - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Tempo 30 auf der Fichtenstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Identifizierung weiterer Standorte für Neu- und Ersatzpflanzungen von Stadtbäumen im Stadtbezirk 2 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Konzept für Sanierung der Skateranlage im Stadtwerkepark - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Paulusplatz - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Bahnhaltestelle „Uhlandstraße“ der Linie 708 auf der Beethovenstraße stadtauswärts - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Aufstellung eines Trinkwasserbrunnens im Stadt-Natur-Park Flingern - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

30

Sicherheitskonzept für das Drogenzentrum auf der Flurstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

Rheinbahn-Haltestelle Flingern S-Bahnhof - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

Prüfantrag zur Entsiegelung und Umgestaltung des Lindenplatzes - Antrag Frau Dr. Müller-Klar und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

33

Fahrradweg auf der Grafenberger Allee zwischen Cranach- und Lindenstraße stadtauswärts - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

34

Parkplätze Grafenberger Allee/Sohnstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

35

Leerstand des Hauses Grafenberger Allee 30 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

36

Neuer Fahrradweg Grafenberger Allee zwischen Beethovenstraße und Neanderstraße - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

37

Zweispurige Führung des Radverkehrs über die Rethelstraße in beide Fahrtrichtungen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

38

Baustellen - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: beantwortet

39

Fahrradweg Graf-Recke-Straße - Anfrage der FDP-Fraktion

40

Behrenstraße 76 - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

41

Kosten und Erlöse der Anwohnerparkausweiszonen - Anfrage der CDU-Fraktion

42

Sonnensegel - Anfrage von Herrn Graf

Ergebnis: beantwortet

43

Spielangebote für Kinder mit körperlichen oder kognitiven Einschränkungenn - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

44

Weiterer Ausbau der Parkraumbewirtschaftung im Bezirk 2 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

45

Absenkung des Bordsteins an den Fahrradstellplätzen am Allwetterbad Flingern - Anfrage von Frau Reich

46

leerstehender früherer Brauereiausschank Im Tönnchen, Wetterstrasse 2/Ecke Lindenstrasse - Anfrage der CDU-Fraktion

47

leerstehende Immobilie Lindenstrasse 95/Ecke Ackerstrasse 111 - Anfrage der CDU-Fraktion

48

Finanzierung von beschlossenen Sitzbänken aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/029/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

49

Verkehrsspiegel an der Fichtenstraße / Ecke Pinienstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/089/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Brachfläche vor dem Gebäude Lindenstraße 267 (Ecke Grafenberger Allee / Engerstraße) - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/065/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

51

Aufstellung von Hunde-Verbotsschildern auf der Spielwiese Hansa-Platz - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/073/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

52

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 2

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

53

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (4, Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

54

Erneuerung der DB Eisenbahnüberführungen Rosmarinstraße und Ronsdorfer Straße - Finanzierungsbeschluss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

55

Sitzungstermine 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

56

Spielplatz-Homepage der Stadt Düsseldorf - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/124/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

57

Blumenzwiebeln Hans-Sachs-Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/019/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

58

Vorstellung von Abstellmöglichkeiten für Lastenräder - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/042/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

59

Sanierung des Hundeauslaufplatzes am Hansaplatz/Sybelstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/127/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

60

Pflanzenbeet Platane Zoopavillon - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/081/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

61

Schlaglöcher vor Wartehäuschen Haltestelle Engerstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/061/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

65

Austausch mit Herrn Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller

66

Berichte und Verwaltungsvorlagen

67

Anträge

68

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

69

Anfragen zur aktuellen Sitzung

70

Informationsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.09.2022

Details

Ende
20:58 Uhr

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