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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 27. September 2022 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (41)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 13.09.2022 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.1

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 30.08.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Haushaltsentwurf 2023 mit Anlagen - Entwurf der bezirksbezogenen Haushaltsansätze 2023 für den Stadtbezirk 7 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1

Haushalt 2023: Haushaltsantrag Planungsmittel für eine Barrierefreie Unterführung am Gerresheimer Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Erhaltungssatzung Nr. 07/009 - Dreifaltigkeitsstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.2

Bauvoranfrage Hagener Straße 56,58a- Neubau eines gewerblichen Pflegebetriebs und Apartmenthaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Änderungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Weihnachtsmarkt auf dem Gerricusplatz im Jahre 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7, Liste A (Schulen), Haushalt 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.6

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anträge

5.1

Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - interfraktioneller Antrag -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Geländer an den Stufen zwischen Gerricusplatz und Alter Markt - Antrag der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Sichere Querung der Straße: Nach den Mauresköthen/Zamenhofweg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Abstellmöglichkeiten für Fahrräder in der Dörpfeldstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Sachstand zur Erarbeitung einer Vorgartensatzung - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Verkehrsführung während Baustelle „Haltestelle Pöhlenweg“ über Rennbahnstraße und Fahneburgstraße - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Grundsätzliche Öffnung der Einbahnstraßen für Radverkehr gegen die vorgeschriebene Fahrtrichtung - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: vertagt

6.4

Ergänzung des Straßennamen „Glashüttenstraße“ mit dem italienischen Synonym - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Gestaltung des Abhangs über und neben dem Rad-Fuß-Weg an der Bergischen Landstraße - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Weiteres Vorgehen der Gleisbauarbeiten am Gerresheimer S-Bahnhof - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7

Bergische Landstraße zwischen den Straßen Am Bongard und Am Moschenhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Baugrundstück Sauerweg 27 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Abgemähte Blühwiesen - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Huppertz (Bündnis 90/Die Grünen) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Hochwasser-Schutzmauer Zweibrückenstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Installation von Fahrgastinformationstafeln an den Haltestellen in Knittkuhl - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Erhalt der Kastanie im Bauvorhaben Ludenberger Straße 62 – 68 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

8

Informationsvorlagen

8.1

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Blühwiesen Synagogenweg/ Haltestelle Schönaustraße einrichten - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Versenkbare Poller Fußgängerzone Gerresheim - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Geräuschreduktion Gerricusplatz - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Taktverdichtung der Buslinie 737 - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 21.06.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Prozessstruktur Beteiligung Nahverkehrsplanung - Anregung der BV 7 zur Informationsvorlage OVA/067/2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Hinweisschild Feuerwehr-Bewegungszone Pfeifferstraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 24.05.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.09.2022

Details

Ende
18:20 Uhr

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