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Kreistag

Mittwoch, 26. Juni 2019 um 15:10 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

3

Umbesetzung von Ausschüssen, Gremien und Ausschussvorsitz

3.1

Anträge auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Große Landkreisversammlung des Landkreistages NRW am 11.09.2019 in Olpe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verbindliche Bedarfsplanung nach dem Alten- und Pflegegesetz NRW für den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der offenen Ganztagsschule an Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Gleichstellungsplan der Kreisverwaltung Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Weiterführung des Programms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“ im Rhein-Kreis Neuss ab dem 01.01.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Überörtliche Prüfung: Informationstechnik des Rhein-Kreises Neuss im Jahr 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier: Gebührenerhöhung zum 01.10.2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Satzung über die Erhebung von Gebühren für das Mittagessen an den Förderschulen des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Förderung von preisgünstigem Wohnraum im Rhein-Kreis Neuss

12.1

Änderungsantrag der SPD-Kreistagsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12.2

Abstimmung über die ursprüngliche Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12.3

Ergänzungsantrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13

Anträge

13.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 12.06.2019 zum Thema "Verkehrssicherheit in Kaarst-Driesch"

Ergebnis: zurückgestellt

13.2

Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 /Die Grünen vom 21.06.2019 zum Thema Dringlichkeitsantrag für die Sitzung des Kreistags am 26. Juni zum Thema Strukturwandel

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Mitteilungen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.06.2019 zum Sachstand Machbarkeitsstudie für eine S-Bahn von Grevenbroich nach Düsseldorf, Aachen und Köln

16

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.06.2019

Gremien

Details

Ende
18:40 Uhr

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