Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen
Mittwoch, 30. November 2016 um 18:00 Uhr Schloss Neersen, Schlosskeller
Tagesordnung (24)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
III. Quartalsbericht 2016 der Geschäftsbereiche Einwohner und Ordnung, Landschaft und Straßen, Zentrale Finanzen sowie des Freizeitbades "De Bütt"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Betriebsabrechnungsbögen 2015
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Haushalt 2017 Beratung und Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfes und der Haushaltssatzung 2017 mit der mittelfristigen Finanz- und Ergebnisplanung für die Jahre 2018 - 2020
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Haushaltsantrag - Nr. C16 zum Haushaltsplan 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Abfallentsorgung - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Straßenreinigung - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 8. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zum Wirtschaftsplan Ansätze 2017 des ABWs, hier Erhöhung der Mittel für die Kanalsanierung und Priorität der höheren SW Schadensklassen
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Abwasser - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kleinkläranlagen - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - 20. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Umlagen der Wasser- und Bodenverbände - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Friedhof - Gebührenbedarfsberechnung 2017 - Satzung zur 14. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
FDP-Antrag 12/16 vom 22.09.2016 zur Änderung der Friedhofssatzung
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Änderung der Satzung über Vergnügungssteuer und Erlass der Satzung über die Steuer auf sexuelle Vergnügungen
Ergebnis: 15 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Willich
Ergebnis: 0 Ja-Stimme(n), 16 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Neuregelung der Aufwandsentschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Willich
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Stärkung des Ehrenamts (Freiwillige Feuerwehr Willich) / Würdigung familiärer Unterstützung hier: Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Willich
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Kommunaler Ordnungsdienst
Ergebnis: 11 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Pilotkommunen gesucht für Smartphone-App Sicherheit
Ergebnis: 7 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Einführung einer Allgemeinverfügung bezüglich des Glasverbotes beim Anrather Tulpensonntagszug für die Jahre 2017 – 2019.
Ergebnis: 16 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Tariferhöhung im Freizeitbad "De Bütt"
Ergebnis: 17 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)
Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.11.2016
Details
- Ende
- 20:25 Uhr
- Adresse
- Hauptstraße 6
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