Rat
Donnerstag, 16. August 2018 um 18:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (31)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Information über das Verfahren "Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen"
Anträge und Anfragen
Anträge
Parkplatzsituation Bahnhof Antrag der SPD-Fratkion und Bündnis 90/Die Grünen
Kostenschätzung Bürgerbegehren auf Homepage
Anfragen
Kalkulation Abwassergebühren
Abriss Grüne Brücke
Kostenbeteiligung Landschaftsverband
24 Stunden Betriebszeit in Gewerbegebiet Barkhausen
Kindergarten Gut Oheimb
Nutzung Bergsportplatz nach den Sommerferien
Sachstand Spielgerät Kleinenbremen
Kosten der heutigen Sitzung
Beantwortung des Fragebogens zu Gut Oheimb
Kosten der heutigen Sondersitzung
Sachstand Klimaschutzbeauftragter
Lärmschutzwand B 482 Hausberge / Höhe Findel
Sachstand Normenkontrollklage RegioPort
Bekanntgaben
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Anfragen
Sachstand Klage Dexia
Bekanntgaben
Abschluss einer Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges im Ortsteil Barkhausen hier: Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses vom 09.07.2018, TOP 38
Ergebnis: Einstimmig
Befristete Übernahme der versicherungsrechtlichen Haftung für den oberen Kapellenweg sowie befristete Übernahme der Verkehrssicherungspflicht für den Burgweg
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.08.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:13 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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