Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (117)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.11.2020

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 4

   Doppelhaushalt 2021 und 2022 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025, Investitionsprogramm 2021-2025

5. 4.1

   Beschluss über das Verfahren zur Haushaltsaussprache

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6227
6. 4.2

   Aussprache

7. 4.3

   Fortführung der Sanierung der Drei-Religionen-Schule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6075
8. 4.4

   Grund- und Brandschutzsanierung im Berufsschulzentrum Am Westerberg

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6106
9. 4.5

   Umwandlung der Bernhard-Overberg-Schule in eine offene Ganztagsschule

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6210
10. 4.6

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5928
11. 4.6.1

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5928-01: Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich - Änderungsan…
12. 4.6.2

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich - Änderungsantrag der UFO-Fraktion und des Ratsmitglieds Wulf-Siegmar Mierke zu TOP 3.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5928-02
13. 4.6.3

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Raumkonzept und werbliche Maßnahmen Eingangsbereich - Außenbereich Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5928-03
14. 4.7

    Weiterentwicklung der Stadtbibliothek: Erweiterung der Öffnungszeiten durch ein Open-Library-Konzept

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5824
15. 4.8

    Kunsthalle Osnabrück: Institutionalisierung des Vermittlungsformates Schüler für Schüler

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5874-02
16. 4.9

    Jubiläum Felix-Nussbaum-Haus 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5856
17. 4.10

    375 Jahre Westfälischer Friede: Gesamtstädtisches Jubiläumsprogramm 2023

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6129
18. 4.10.1

    375 Jahre Westfälischer Friede: Gesamtstädtisches Jubiläumsprogramm 2023; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6129-01
19. 4.11

    Weiterentwicklung der Villa Schlikker - Konkretisierung des Konzepts und der Kostenplanung mit Folgekosten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6006
20. 4.12

    Theater am Domhof - Sanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6029
21. 4.12.1

    Theater am Domhof - Sanierung - Beantwortung Rückfragen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6029-01
22. 4.13

    Vorgriff auf den Haushalt 2022 - Ausstellungsbudget MQ4 Sonderausstellung Blue Jeans

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6053
23. 4.14

    Förderung Freier Träger im Kulturbereich - Unterstützung in der Zeit der Corona-Pandemie und ihren Folgen (Grundsatzbeschluss)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6105
24. 4.15

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6077
25. 4.16

    Jugendsozialarbeit 1: Qualitätsentwicklung und Evaluation Übergangsmanagement Schule-Beruf inkl. Jugendberufsagentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6066
26. 4.17

    Jugendsozialarbeit 2: Verlängerung befristete personelle Aufstockung der Koordinierungsstelle Schulabsentismus aufgrund erhöhter Fallzahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6040
27. 4.18

    Jugendsozialarbeit 3: Jugendhilfe in der Schule - Montessori- und Anne-Frank-Schule

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6067
28. 4.18.1

    Jugendsozialarbeit 3: Jugendhilfe in der Schule - Montessori- und Anne-Frank-Schule (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE., SPD-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6067-01
29. 4.19

    Herrichtung einer Interimslösung zum Erhalt und der Schaffung von Kita-Plätzen auf dem Grundstück des Studentenwerks an der Wüstenstraße in Osnabrück

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5788
30. 4.19.1

    Herrichtung einer Interimslösung zum Erhalt und der Schaffung von Kita-Plätzen auf dem Grundstück des Studentenwerks an der Wüstenstraße in Osnabrück - aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5788-01: Herrichtung einer Interimslösung zum Erhalt und der Schaffung von Kita-Plätzen auf dem Grundstück des Studentenwerks an…
31. 4.20

    Weiterführung und Ausweitung des Projekts Kita-Einstieg/ Familienbegleiterinnen in den Jahren 2021 und 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5789
32. 4.21

    Zuwendungen an OUTLAW gGmbH und an den Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück zur Fortführung der Flüchtlingssozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6154
33. 4.22

    Antrag auf Zuwendung Wunderbunt e.V. - Familienlotsen für Kinder mit Beeinträchtigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6153
34. 4.23

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6112
35. 4.24

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6138
36. 4.25

    Bau der Endhaltestelle Waldfriedhof Dodesheide sowie der provisorischen Endhaltestelle Hellern-Nord

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6140
37. 4.26

    Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020"; finanzielle Eigenbeteiligung Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6088
38. 4.27

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6244
39. 4.28

    Lastenradförderung - Bericht und Veränderung Förderrichtlinie

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6161
40. 4.28.1

    Lastenradförderung - Bericht und Veränderung Förderrichtlinie; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6161-01
41. 4.29

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6258
42. 4.30

    Petition gem. § 34 NKomVG Stadtbahn für Osnabrück - Machbarkeit untersuchen!

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6296
43. 4.31

    Erhöhung der hydraulischen Leistungsfähigkeit des Güntkebaches für die Erschließung "Südlich am Heger Holz" (B Plan Nr. 617)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6279
44. 4.31.1

    Erschließungsstraße Wissenschaftspark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6310
45. 4.31.2

    Bauvorhaben Johannisstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6311
46. 4.31.3

    Bauvorhaben Johannisstraße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.31.2

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6311-01
47. 4.32

    Zuschuss Witterungsschutz Baudenkmal Stüveschacht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6288
48. 4.33

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung, Instandhaltung und Behebung brandschutztechnischer Mängel am Werkstatt- und Sozialgebäude an der Hafenringstr. 12

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6180
49. 4.34

    Aufbau und Betrieb eines Startups-Accelerators für die Gesundheitswirtschaft durch die Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6208
50. 4.34.1

    Beschluss zur Entwicklung von Bauerwartungsland südlich der Knollstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6320
51. 4.34.2

    Beschluss zur Entwicklung von Bauerwartungsland südlich der Knollstraße - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.34.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6320-01
52. 4.35

    Haushaltsplan 2021 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6190
53. 4.36

    Stellenplan 2021/2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6291
54. 4.36.1

    Zusätzliches Personal für den Gesundheitsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6346
55. 4.37

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2021 und 2022 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2025, Investitionsprogramm 2021-2025

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6195-01
56. 4.37.1

    Doppelhaushalt 2021 / 2022 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6261-01
57. 4.37.2

    Doppelhaushalt 2021 / 2022 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt / zusätzlicher Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 4.37.2)

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/6261-02
58. 4.37.3

    Doppelhaushalt 2021 / 2022 - Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushalt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.37.1 / Lfd. Nr. 25

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6261-03
59. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

60. 5.1

    Bürgern virtuelle Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse ermöglichen - Antrag der UFO-Fraktion/ Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/6273
61. 5.1.1

    Bürgern virtuelle Teilnahme an Sitzungen des Rates und der Ausschüsse ermöglichen - Antrag der UFO-Fraktion/ Ratsmitglied Wulf-Siegmar Mierke (UWG) - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.1

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/6273-01
62. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

63. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

64. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6292
65. 6.2

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6083
66. 6.3

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6081
67. 6.4

    19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 03.12.2019 für das Kalenderjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6078
68. 6.5

    Wirtschafts- und Finanzplan 2021 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6089
69. 6.6

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für die Jahre 2021 und 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6177
70. 6.7

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5934
71. 6.7.1

    Verfahren zur Vergabe eines Grundstücks zum gemeinschaftlichen Wohnen im Baugebiet Große Eversheide - Änderungsantrag zu TOP 3.3 (Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2020/5934-02
72. 6.8

    Privatisierung des ICO-Projektes Seedhouse und ICO-Startup-Stipendium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6250
73. 6.9

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6277
74. 6.9.1

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Osnabrück; Ergänzende Informationen zum Ratsantrag von UFO-Fraktion und Ratsmitglied Mierke

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/6277-01
75. 6.10

    Handgiftentag am 11. Januar 2021 - Aktualisierte Fassung

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6275-01
76. 6.11

    Wahltermin Oberbürgermeisterwahl und Stichwahl 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6269
77. 6.12

    Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche zur Kommunalwahl 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6271
78. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

79. 7.1

    Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung und Verdienstausfall der ehrenamtlich Tätigen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6052
80. 7.2

    Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6091
81. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

82. 8.1

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 15. Dezember 2020 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6192
83. 8.2

    Aktualisierung des Betriebsführungsvertrages Entwässerung zwischen der Stadt Osnabrück und der Stadtwerke Osnabrück AG

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6198
84. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

85. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

86. 10.1

    Änderung des Handlungsprogramms Bezahlbarer Wohnraum - Wohnraumprogramm

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5884
87. 10.2

    Richtlinie "Förderprogramm für zukunftsorientierte Wohnraumnutzung und Modellprojekte"

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5965
88. 10.2.1

    Richtlinie "Förderprogramm für zukunftsorientierte Wohnraumnutzung und Modellprojekte"; Aktualisierte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5965-01
89. 10.3

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 658 - Hiärm-Grupe-Straße 21 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6171
90. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 658 - Hiärm-Grupe-Straße 21 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6172
91. 10.5

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6237
92. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Satzungsbeschluss

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6234
93. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6228
94. 10.8

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 442 - Nördlich Stockumer Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6260
95. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

96. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

97. 12.1

    17. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14. Dezember 1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 06. März 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6096
98. 12.2

    14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6079
99. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

100. 14

     Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

101. 15

     Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

102. 16

     Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

103. 16.1

     Umwandlung der zukünftigen Oberschulen in Ganztagsschulen zum Schuljahr 2021/2022

     beschlossen

     ungeändert beschlossen

     • Beschlussvorlage VO/2020/6253
104. 17

     Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

105. 18

     Ausschussberichte

106. 19

     Beantwortung von Anfragen

107. 19.1

     Corona in Alten- und Pflegeheimen / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2020/6305
108. 19.1.1

     Corona in Alten- und Pflegeheimen / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6305-01
109. 19.2

     Corona Pandemie - häusliche Gewalt und Kindesschutz / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2020/6306
110. 19.2.1

     Corona Pandemie - häusliche Gewalt und Kindesschutz / Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6306-01: Corona Pandemie - häusliche Gewalt und Kindesschutz / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
111. 19.3

     Warum legt die Verwaltung das Artenschutzgutachten zur KME-Fläche nicht vor? / Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

     zur Kenntnis genommen

     • Anfrage VO/2020/6317
112. 19.3.1

     Warum legt die Verwaltung das Artenschutzgutachten zur KME-Fläche nicht vor? / Antwort der Verwaltung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6317-01
113. 20

     Mitteilungen des Oberbürgermeisters

114. 20.1

     Sachstand Baracke 35

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6062
115. 20.2

     Zensus 2021 - Verschiebung auf 2022

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/5890
116. 20.3

     Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 20.11.2020

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6297
117. 20.4

     Sonderregelungen für epidemische Lagen in der Kommunalverfassung

     zur Kenntnis genommen

     • Mitteilungsvorlage VO/2020/6350