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Rat

Dienstag, 06. März 2018 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (80)

1.

Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes hier: Püttner, Axel

1.
1.

Kommunale Umsetzung des Ausführungsgesetzes NRW Glücksspielstaatsvertrag

2.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 17.10.2017, Nr. 0430/17

2.
3.

Anträge zur Niederschrift über Teil I der Sitzung des Rates am 19.12.2017, Nr. 0454/18

3.
3.

Hamms Schulen endlich modernisieren: Mittelabrufung und Verwendung aus dem Programm „Gute Schule 2020“, dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und der Schul- und Bildungspauschale aus dem Landeshaushalt

4.

Jugend- und Stadtteilzentrum Bockum-Hövel (JUST) Förderung der Friedrich-Wilhelm-Stift gGmbH für Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe im Stadtteilzentrum

4.
5.

5. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Hamm vom 15. November 2000

5.

Masterplan: Digitale Bildung an Hammer Schulen

5.

Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektroautos

6.
6.

Pflege kommunal weiterentwickeln, Ausbildungsstandort erhalten, pflegende Angehörige stärker unterstützen

7.
7.

Gleichstellungsbeauftragte in städtischen Tochterunternehmen/Beteiligungen

8.

Einführung von anonymisierten Bewerbungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Tochtergesellschaften

8.
9.

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an acht Sonntagen auf dem Gebiet der Stadt Hamm (Verkaufsoffener Sonntag)

9.

Neustaffelung der einkommensbezogenen Elternbeiträge

9.

Nachfragen zur Stellungnahme 1169/17: Maßnahmen zur Förderung im Hammer Westen

10.

Gremienbesetzung MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH und MVA Hamm Eigentümer GmbH.

10.

Prüfauftrag: Schaffung einer Notfallunterkunft in Innenstadtnähe

10.
11.
12.

38. Internationaler Hansetag vom 21. bis 24. Juni 2018 in Rostock

13.

Wahl eines Ersatzmitgliedes für den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration

15.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Haupt- und Finanzausschuss, Ausschuss für Anregungen und Beschwerden und Personal- und Feuerwehrausschuss

16.
17.

Umbesetzung in der Regionalkonferenz der Region Dortmund/Kreis Unna/Hamm

18.

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Sportausschuss

20.

Perspektive Innenstadt 2030: Ergebnis des Wettbewerbs Kanalkante

22.

Förmliche Festlegung eines Sanierungsgebietes „Pelkum / ehem. Bergwerk Heinrich Robert“ gemäß § 142 Abs. 4 BauGB

23.

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Bergwerk Heinrich Robert und Pelkum / Wiescherhöfen

24.

Bebauungsplan Nr. 03.096 – Sondergebiet Möbelkompetenzzentrum Unnaer Straße – 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

25.

Bebauungsplan Nr. 06.090 - An der Berliner Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

26.

5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.016 - Funkelandstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

27.

B 63n: 1. Sachstand 2. Übernahme der Planung durch die Stadt Hamm

28.

Interkommunales Handlungskonzept „Siedlungskultur in Quartieren des Ruhrgebietes“

29.

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 04.012 - Schieferstraße - hier: 1. Satzungsbeschluss für den südlichen Teilbereich 2. Aufhebungsbeschluss für den nördlichen Teilbereich

30.

Rahmenplan Werries hier: Kenntnisnahme und weitere Projektentwicklung

31.

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01.007 - Bahnhofsplatz - Hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

56
58

Erlass von Ordnungsbehördlichen Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an acht Sonntagen auf dem Gebiet der Stadt Hamm (Verkaufsoffener Sonntag)

60

Bebauungsplan Nr. 06.090 - An der Berliner Straße - hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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63
64

Einführung von anonymisierten Bewerbungen bei der Stadtverwaltung und den städtischen Tochtergesellschaften

65

Kommunale Umsetzung des Ausführungsgesetzes NRW Glücksspielstaatsvertrag

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67

Hamms Schulen endlich modernisieren: Mittelabrufung und Verwendung aus dem Programm „Gute Schule 2020“, dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz und der Schul- und Bildungspauschale aus dem Landeshaushalt

69

Umstellung des städtischen Fuhrparks auf Elektroautos

71

Gleichstellungsbeauftragte in städtischen Tochterunternehmen/Beteiligungen

72
73

Nachfragen zur Stellungnahme 1169/17: Maßnahmen zur Förderung im Hammer Westen

A.

Beschlussfassung durch den Rat

B.

Anträge

C.

Anfragen

D.

Verschiedenes

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.03.2018

Gremien

Details

Ende
19:25 Uhr

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