Kreistag
Mittwoch, 24. Juni 2020 um 16:00 Uhr NE, Zentrum
Tagesordnung (22)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Antrag zur Tagesordnung
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Tischvorlage: Anträge auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. vereinfachte Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch, Kaarst, Korschenbroich -Vorbereitung des Satzungsbeschlusses des Kreistages
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt I - Neuss – , 3. Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt VI – Grevenbroich / Rommerskirchen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Erhebung Elternbeiträge OGS Rommerskirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Rhein-Kreis Neuss über die Zusammenarbeit im Rahmen einer gemeinsamen Erhebungsstelle für den Zensus 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsbeschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.06.2020 zum Thema "Naturschutzgebiet "Königshovener Höhe" schaffen - Strukturwandel nachhaltig gestalten
Ergebnis: zurückgestellt
Tischvorlage: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.06.2020 zum Thema "Zukunfts- und Investitionsprogramm für den Rhein-Kreis Neuss:25 Millionen Euro für Kommunen, Bildung und Wirtschaft"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tischvorlage:Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP vom 22.01.2020 zum Thema "Landesweite Einführung des Notfallortungssystems „EmergencyEye“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.03.2020 zum Thema "Verkauf der RWE-Aktien des Rhein-Kreises Neuss"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Resolution der SPD Kreistagsfraktion vom 12.06.2020 zum Thema: "Projekt S-Bahn-Netz Rheinisches Revier“ muss Teil des Strukturstärkungsgesetzes „Kohleregion“ werden
Abänderungsantrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Resolution der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.06.2020 zum Thema "Solidarpakt für unsere Städte und Gemeinden"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abänderungsantrag
Mitteilungen
Anfragen
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 16.06.2020 zum Sachstand des Antrages Radschnellwege im Rheinischen Revier
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.06.2020
Gremien
Details
- Ende
- 18:07 Uhr
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