Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 29. Oktober 2024 um 16:02 Uhr Rathaus Saal der Partnerstädte, Friedensplatz 1, 44141 Dortmund
Tagesordnung (59)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde
Schulen
Nicht-öffentlichParksituation Marmorweg
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Nicht-öffentlichAntrag auf Kostenübernahme für ein Fahrradhaus Kronprinzenstraße/Düsseldorfer Straße
Folgeantrag zur Einrichtung von Gehwegnasen als Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße auf Höhe der KITA Krönchen
Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes
Berichterstattung
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichVorstellung der Projekte "Aufbau von nachhaltigen Nachbarschaftsstrukturen/-zentren, "Förderung und Gestaltung von Höfen" sowie der "Koordinierungsstelle Einsamkeit"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichBerichterstattung zu Einrichtung eines Superblocks in der Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Basketballplätze; Überweisung Innenstadt-West
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Parksituation Marmorweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 22.10.2024 Verkehrssituation an der KITA "Das Kinderhaus Dortmund e. V." in der Geßlerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittelbereitstellung Junior Card 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Kostenübernahme für ein Fahrradhaus Kronprinzenstraße/Düsseldorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Vereins- und Kulturförderung; hier: Antrag auf Umwidmung von Restmitteln
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost; hier: Sponsorenschild für ein Fahrradhaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Radschnellweg Ruhr RS1 – Vorplanung Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Ruhrallee - Planungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Erneuerung der Lichtsignalanlage 0072 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Protokoll des Ortstermins Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen an der Grünfläche des Freiligrathplatzes; hier: Umsetzung der Magnolien und Denkmalbereichssatzung (geschoben aus der Sitzung am 03.09.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Folgeantrag zur Einrichtung von Gehwegnasen als Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße auf Höhe der KITA Krönchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wohnungslose im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung auf dem Gelände der ehemaligen Kronenbrauerei - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstellung der Rampe von der Kronprinzenstraße zum Kronprinzenviertel - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ahndung Parkverstöße bei Veranstaltungen | Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Haltestellen Barop Parkhaus und Kronprinzenstraße, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
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