Bezirksvertretung 1
Freitag, 30. September 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (54)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 17.08.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Neuwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Mündlicher Bericht zum Energiesparkonzept Weihnachtsmarkt und Nachhaltigkeit bei der Verpackung im Schaustellergewerbe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauvoranfrage, Spichernstraße 45, 47 - Hofbebauung und Neubau
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Königsallee 21,23 - Teilabbruch des Gebäudes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schwannstraße 12 - Bauvoranfrage - Errichtung eines Bürogebäudes mit Tiefgarage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ulmenstraße 97- Bauantrag Umnutzung, Umbau und Erweiterung der Kapelle ehemals JVA Ulmer Höh` in ein Wohn- und Geschäftshaus
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Raumwerk D - Ein städtebauliches Entwicklungskonzept für die Zukunft Düsseldorfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau der Bussteige 1 und 5 der Haltestelle “Nordfriedhof“ und Fällung eines Straßenbaumes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nutzung des Ehrenhofes
Ergebnis: zurückgezogen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2023
Ergebnis: zurückgezogen
Sitzungstermine der Bezirksvertretung 1 für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 - Haushalt 2022 Liste A Schulen 2121101/ 52415100
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) sowie Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbringung des Haushaltsplan 2023 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erforderliche Erneuerung der Leuchten Rheinuferpromenade und Einbau von zwei Musterleuchten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Repräsentationsaufwendungen der Bezirksvertretung 1
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Dauerhafte Verkehrsberuhigung und Aufwertung der Mühlenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück Ecke Roßstraße / Hans Böckler Straße (Roßstraße 86) - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Organisation von Weihnachtsmarkt und Japantag durch D-Live - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wasserspiel auf dem Grabbeplatz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sondernutzungen auf der Schadowstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Aktuelle Situation der Tafel im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Fußweg auf der Thomasstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erneuerung des Altstadtpflasters - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entfernung der Radwegmarkierung auf dem östlichen Gehweg entlang der Fischerstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sonnenschutz für den Spielplatz Klosterstraße, Bezug: Stellungnahme der Verwaltung vom 04.09.2020 (BV1/208/2020) - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schutz vor Vogelkot der unter einer Platane stehenden Sitzbank an der Ecke Immermannstraße/Oststr. 78 - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
MLP Covid-Testzentrum, Container vor Wilma Wunder auf dem Martin-Luther-Platz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lärmschutz - Nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Jülicher Straße - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rückbau der Goltsteinstraße nach Abschluss der Kanalbauarbeiten - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bauarbeiten im Stadtbezirk 1 - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Partyszene unterhalb der Franklinbrücke - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag auf mindestens je zwei Baumpflanzungen in Wagnerstraße und Liebigstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/183/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Umsetzung der Parkanlage mit Spielflächen im Schlösser-Areal am alten Schlachthof mit der Bitte um Errichtung eines Spielplatzes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/184/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit wiederherstellen, Roßstraße, Ecke An der Ulanenkaserne; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 25.06.2021; BV1/141/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schutz von Baumscheiben auf der Worringer Straße durch mehr Fahrradabstellanlagen; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.08.2022; BV1/187/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Mosaik e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt Marketing GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Altstadt-Armenküche e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an die Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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