Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 06. März 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wahl eines Beigeordneten
Fragestunde
Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fehlender Räumungsbeschlusses/richterlichen Anordnung bezüglich der Räumung Osterholz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Landschaftsplan Wuppertal West
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Landschaftsplan Wuppertal-West
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gemeinnützigkeit BuGa-Gesellschaft
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Preisgestaltung und Ausbau Fernwärme
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Schulbaumaßnahmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sachstand Schulbaumaßnahmen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Planung einer Pilotanlage für die Wiederverwertung und -aufbereitung von Kunststoffen (Kryo-Recycling)
Anträge
Umgestaltung des Redepultes im Ratssaal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsantrag AGFW
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ranger für Waldschutz und Sicherheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Hauptsatzung § 2 der Stadt Wuppertal - Siegel, Wappen und Flagge
Ergebnis: abgelehnt
Verleihung einer Ehrenbürgerschaft der Stadt Wuppertal an Recep Tayyip Erdogan gemäß § 34
Ergebnis: abgelehnt
Handlungsprogramm Nachhaltigkeit und Klimaschutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Auskömmliche Finanzierung des ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Poststraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dienstanweisungen des Ressorts Finanzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
8. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
17. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 bis 31.12.2023 für das Altenheim Vogelsangstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht 2020 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsaussschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Moschee an der Gathe, Zielbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP Moschee an der Gathe, Zielbeschluss (VO/1658/23) - Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und FDP vom 22.02.2023 / 1-Neuf.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag – Moschee an der Gathe, Zielbeschluss mit der Beschlussvorlage VO/1658/23
Ergebnis: abgelehnt
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Errichtung der offenen Ganztagsgrundschule Gewerbeschulstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung des Ausbaus von OGS-Plätzen zum Schuljahr 2023/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans - Festlegung der weiteren Ausrichtung des Plans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht IV/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wiederaufbauplan Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Städtisches Förderprogramm "Energieeffizientes Zuhause"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Arbeitsprogramme für die Teilnahme am European Energy Award (EEA) und European Climate Adaption Award (ECA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2023 bis 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zum CIVITAS CONNECT e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neuwahl der Arbeitnehmervertreter für den Aufsichtsrat der AWG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH - Besetzung des Aufsichtsrates und Bestellung der Geschäftsführung der Gesellschaft
Ergebnis: vertagen
42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Klimabeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung/Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Planungsbeirat Forensik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 07.03.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:05 Uhr
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