Rat
Dienstag, 26. Februar 2019 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (25)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht der Verwaltung
Umwandlung des Tennenplatzes in Issum in einen Kunstrasenplatz hier: Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2019
Ergebnis: Einstimmiger BeschlussHerr Brüx bedankt sich bei Frau Keusen und übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
Neubesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Neubesetzung von Ausschüssen (2)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Ausschüsse der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verkleinerung des Rates
Ergebnis: Stimmen dafür:1Stimmen dagegen:26Stimmenthaltungen:0Der Beschlussvorschlag ist damit abgelehnt.
Informationen über Sondernutzungssatzungen der benachbarten Kommunen im Zusammenhang mit der Aufstellung von Altkleidersammelcontainern auf öffentlichen Flächen der Gemeinde Issum
Jahresbericht 2018 zum Frauenförderplan vom 01.01.2016
Beschluss des Gleichstellungsplanes 2019 - 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Richtlinien beim Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Ortsteil Issum am 24.03.2019 in Zusammenhang mit dem Ostermarkt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Antrag der SPD Issum vom 31.10.2018 zur Resolution des Rates der Gemeinde Issum zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG NRW
Ergebnis: Stimmen dafür:16Stimmen dagegen:11Stimmenthaltungen:0
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 -Kullenweg/Weseler Straße- 4. Änderung hier: Ausweisung einer überbaubaren Fläche 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 8 -Kullenweg/Weseler Straße- 4. Änderung gemäß § 13 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung hier: Festsetzung einer offenen Bauweise 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Issum Nr. 1 -Mühlenstraße- 4. Änderung gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufhebung des Bebauungsplanes Issum Nr. 9 -Hochwald- 1. Feststellung von Ausschließung 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Aufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Abgabe einer Stellungnahme
Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:4Stimmenthaltungen:0
Wasserversorgungskonzept der Gemeinde Issum für die Jahre 2018 bis 2023 - 1. Änderung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen -Sportplatz Issum-
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Personalaufwand für tariflich Beschäftigte
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen im 4. Quartal 2018
Nachweisung der Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 Abs. 4 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW)
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.02.2019
Gremien
Details
- Ende
- 19:39 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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