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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Donnerstag, 15. September 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (31)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.06.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 09.06.2016

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement - entfällt -

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 2. Quartal 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Schulentwicklungsplanung hier: Errichtung von Ersatzschulen, Auswirkungen und Handlungsoptionen

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

4.3

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Prüfbericht für die Jahre 2008 – 2010 - - Teilbereich Gebäudewirtschaft

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Anfragen/Mitteilungen

5.

Erbbaurechte

5.1

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.2

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Klosterpfad

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Gesetzliche Vorkaufsrechte an vier Grundstücken in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Übertragung von öffentlichen Flächen im Tausch gegen künftige öffentliche Flächen und Verkauf von Bauerwartungsland- und Bauflächen im OT Euskirchen, Auf der Weißen Erde, Auf der Pühle, Am Ortholzgraben, Am Dölkenbroich, Engelbert-Goebel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.1a

Übertragung von öffentlichen Flächen im Tausch gegen künftige öffentliche Flächen und Verkauf von Bauerwartungsland- und Bauflächen im OT Euskirchen, Auf der Weißen Erde, Auf der Pühle, Am Ortholzgraben, Am Dölkenbroich, Engelbert-Goebel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.2

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.015 m² großes GE-Grundstück im Gewerbegebiet Grondahlsmühle, gelegen: Lisztstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.2

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.3

Veräußerung einer ca. 1.095 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.4

Veräußerung einer ca. 9.900 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.09.2016

Details

Ende
18:35 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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