Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (42)

1. 2

   Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück am Dienstag, dem 13. Dezember 2005 (43)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage 2006-02-14/3869
2. 3.1

   Beteiligung an der kommunalen Verfassungsbeschwerde gegen das Haushaltsbegleitgesetz 2005

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3970
3. 3.2

   Wachsende Sozialhilfelasten infolge der Abschaffung des einkommensunabhängigen Landesblindengeldes

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3969
4. 3.3

   Abschaffung der KiTa-Gebühren

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3971
5. 3.4

   Landesseitige Entlastung der Kommunen im Zuge der Arbeitsmarktreform

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3968
6. 3.5

   Ein-Euro-Beschäftigungen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3967
7. 3.7

   Feinstaubbelastungen in Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3978
8. 3.8

   Streikende Mitarbeiter

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Anfrage 2006-02-14/3986
9. 4.1

   Verleihung der Ehrenbürgerwürde

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag 2006-02-14/3975
10. 4.2

    Handgiftentag als Tag des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3871
11. 4.3

    Schneeräumung auf Rad- und Gehwegen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3985
12. 4.4

    Bleiberechtsregelung für langjährig geduldete Ausländer/innen unter be-sonderer Berücksichtigung von Flüchtlingskindern und ihren Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3974
13. 4.5

    Nutzung des bisherigen Gebäudes der Teutoburger Schule durch die Volkshochschule sowie die Kunst- und Musikschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3856
14. 4.5

    Nutzung des Gebäudes der Teutoburger Schule (Änderungsantrag)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3943
15. 4.6

    Stellungnahme zu Vorgehensfragen im Rahmen der aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3942
16. 4.7

    Handgiftentag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3870
17. 4.8

    Persönliches Budget - Hilfe für behinderte Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3875
18. 4.9

    Unterstützung zur Sicherung und zum Erhalt der Arbeitsplätze bei dem Os-nabrücker Traditionsunternehmen Wilhelm Karmann

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3981
19. 4.9

    Unterstützung zur Sicherung und zum Erhalt der Arbeitsplätze bei dem Osnabrücker Traditionsunternehmen Wilhelm Karmann

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3982
20. 5.1

    Verleihung der Bürgermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3944
21. 5.2

    Zusammenarbeit mit Hefei/China hier: Abschluss einer Vereinbarung über eine zukünftige Zusammenarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3946
22. 5.3

    10 Jahre Felix-Nussbaum-Haus: Konzeption der internationalen Ausstellung mit dem Arbeitstitel "Pardes" :

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3874
23. 5.4

    Ausbau des Spielplatzes Pfitznerstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3857
24. 5.5

    Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück über die kommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Selbsthilfearbeit/-förderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3879
25. 5.6

    Stellungnahme zu Vorgehensfragen im Rahmen der aktuellen Tarifauseinandersetzungen im Öffentlichen Dienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3878
26. 10.1

    Elternbeiträge für Kindertagesstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3983
27. 10.1

    Rücknahme des Beschlusses zur jährlichen Erhöhung der KiTa-Gebühren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3973
28. 10.1

    Änderungsantrag "Anhebung der Entgelte für die Benutzung der städtischen KiTa"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2006-02-14/3948
29. 10.2

    Förderung einer Krippengruppe im Kindergarten Turnerstraße der Ev. St.- Marien-Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3980
30. 10.3

    Förderung einer Krippe in Trägerschaft der Ev. Jugendhilfe Osnabrück e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3979
31. 10.4

    Erweiterung der Öffnungszeiten und Umstrukturierung der städt. Kindertagesstätte Wesereschstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3977
32. 11.1

    Veränderung der Entgelteordnung für das Museum am Schölerberg, Natur und Umwelt . Planetarium

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3976
33. 13.1

    Namensänderung der Grundschule Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3873
34. 14.1

    Zusammenarbeit der Stadt und des Landkreises Osnabrück auf dem Gebiet des Veterinärwesens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3945
35. 15.1

    Bebauungsplan Nr. 36 - Blumenhaller Weg, West - 5. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3861
36. 15.2

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 6. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3860
37. 15.3

    Bebauungsplan Nr. 495 - Östlich Ziegeleistraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3862
38. 15.4

    Bebauungsplan Nr. 535 - Am Wulfter Turm -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3863
39. 15.5

    Richtlinien der Stadt Osnabrück zur Förderung des Wohnungsbaues o Änderung aufgrund des Wegfalls der Eigenheimzulage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3876
40. 15.6

    Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Nr. 2 - Altstadt - für den Teilbereich "Theater und angrenzende Bereiche"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3877
41. 17.1

    Änderung der Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3947
42. 19.1

    Jahresabschluss der Volkshochschule der Stadt Osnabrück für das Wirtschaftsjahr 2004/2005

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage 2006-02-14/3872