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Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Dienstag, 03. März 2026 um 16:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Saal der Partnerstädte, Rathaus
Tagesordnung (75)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinführung und Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Einwohnerfragestunde
Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichSituation an der Kerschensteiner Grundschule
Mitteilung aus dem Gestaltungsbeirat
Nicht-öffentlichSachstand zur Restauration des Kaiserbrunnens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Sonstiges
Nicht-öffentlichVorstellung des Aufgabengebietes Streetwork
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Richtlinien (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Nicht-öffentlichBerichterstattung zum Sachstand der Restauration des Kaiserbrunnens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Von-der-Goltz-Straße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Parksituation in der Hainallee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anbringung einer Mahntafel an der Grünanlage Hainallee
Ergebnis: vertagt
Gefährliche Situation auf dem Schulweg Kreuzung Hainallee/Markgrafenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unzureichende Beleuchtung der Arndtstraße und der Goebenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zustand der Fläche rund um den Kaiserbrunnen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Parksituation im Stadtquartier Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.03.2026 Erweiterung der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.02.2026 Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Chemnitzer Straße zwischen Landgrafen- und Markgrafenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.03.2026 Situation an der Kerschensteiner Grundschule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.03.2026 Kündigung Garagenplätze des Garagenhofes Am Rabensmorgen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Aufhebung von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlossene Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost; hier: bisher nicht verbrauchte Zuschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für die Freiraumplanung Hellwegachse Abschnitt 1 (Klönnestraße bis Nussbaumweg)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vereins- und Kulturförderung 2026: Förderantrag des Vereins Triton, Aquarien- u. Terrarienverein e. V. auf Erneuerung der Zähleranlage
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Nachtrag: 24.02.2026 Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Schulen
Kultur, Sport und Freizeit
Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Anpassung der Parkregelung in der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel"
Ergebnis: vertagt
Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes Rheinlanddamm 24, Gemarkung: Dortmund, Flur 25, Flurstücke 289Az: 61/5-1-055802 hier: I. Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 190 (InO; Baurat-Marx-Allee) und Abweichungen vom Bebauungsplan 190
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität, Infrastruktur und Grün
Verbesserung der Beleuchtungssituation unterhalb der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 03.03.2026 Verbesserung der Beleuchtungssituation unterhalb der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg, hier: Bitte um Prüfung der Anbringung einer zusätzlichen Blinkleuchte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: vertagt
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2026 Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 03.03.2026 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier: Änderungsantrag Ausweitung der Maßnahme Projektnummer 1280 auf die ganze Karl-Liebknecht-Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wegfall der Bushaltestellen Steubenstraße und Möllerbrücke (ehemalige Linienführung Bus 452 und 453) Überweisung Innenstadt-West
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße, hier: Stellungnahme zu Fragen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrszählung in der Berliner Straße (gemeins. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ummarkierung von drei E-Ladestellplätzen in der Peter-Paul-Rubens-Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reinigung Stadewäldchen (Antrag CDU-Fraktion) - wird nachgereicht -
Ergebnis: abgesetzt
Nachtrag: 24.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Mitteilungen
Information zum Gespräch mit dem Referenten des Oberbürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Parksituation Sckellstraße (Anfrage der SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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