Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 30. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (32)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Wittekindsburg
Entwicklung des Haushaltssanierungsplanes ab 2012
Sachstand neuer HSP-Maßnahmen
Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2020 einschließlich Veränderungslisten und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes
Gründung der Westfälischen Energie Effizienz GmbH als Tochtergesellschaft der Energieservice Westfalen Weser GmbH für energieintensive Leistungen; Vorratsbeschluss zur künftigen Beteiligung der Mark-E Effizienz GmbH an dieser Gesellschaft
Ergebnis: Einstimmig
Sachstand und Umsetzung der IKEK-Projekte in 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Straßenbauprogramm 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Aufnahme von Maßnahmen in das Abwasserbeseitigungskonzept und die Finanz- und Investitionsplanung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Kommunales Klärschlammkonzept, zukünftige Klärschlammentsorgung ab 2024
Ergebnis: Einstimmig
Investitionen im Produkt Baubetriebshof 2019/2020 ff.
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fahrzeugersatzbeschaffung Baubetriebshof 2019 (> 25 T€)
Ergebnis: Einstimmig
Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Bundesmodellvorhaben TRAFO
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Antrag SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lärmschutzmessung B 482
SPD Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Petition an den Deutschen Bundestag, Lärmschutz B 482
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.09.2019
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Ausschreibung von Grundstücken im Stadtgebiet
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen bei 6 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung
Bebauungsplan Nr. 78 „Glockenbrink“ – Sachstand und weiteres Verfahren
Ergebnis: Einstimmig
Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.10.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:11 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz