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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 15. April 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei

Tagesordnung (15)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil

Ergebnis: Genehmigt

2

Zuwendungen 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Bericht zur Umsetzung des HSP zum 15.04.2015

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

6.1

Parkraumbewirtschaftung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

6.2

Parkraumbewirtschaftung - mündlicher Antrag B 90/Die Grünen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Schlachthofstraße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Inangriffnahme der Erneuerung der Sportanlage Radrennbahn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

HOME+

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

BP 705/N Verbindung Krichelstraße/Abteistraße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

12

Ausgleich Entlohnungsunterschied Jobcenter

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

13

Anfragen und Mitteilungen

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