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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 02. Dezember 2020 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift über die 36. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 25.08.2020 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Bestellung der Schriftführung und dessen Vertretung für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft sowie Tonaufzeichnungen der Sitzungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

HSP-Umsetzungsbericht 30.09.2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Finanzbericht Corona (Tischvorlage)

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Verschmelzung der Flughafen Mönchengladbach Grundstücksverwaltungsgesellschaft mbH (GVG) auf die Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH (FMG)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2019 und Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (3.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2020 im Bereich Personalbetreuung für Transferaufwendungen GMMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

10

2. Fortschreibung Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen

11

Teilnahme am Förderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021„ – Sanierung und Modernisierung Gebäude und Außenanlagen Haus des Sports

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Leistungsvereinbarungen Frauenhäuser

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e.V. über die Erbringung von Fachleistungsstunden im Rahmen der Kooperation mit dem städtischen Familienzentrum Mühlenstraße 47 in Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Kinderstark - NRW schafft Chancen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+ gemäß § 13 I der Betriebssatzung für die Wirtschaftsjahre 2021/2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Wirtschaftsplan GMMG 2021/2022

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

17

Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020

Ergebnis: Kenntnisnahme

18

Kanalgebühren 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Anfragen und Mitteilungen

19.1

Anfrage von RH Schultz, Die LINKE zur Liste beschlossener, nicht umgesetzter Beteiligungen

19.2

Anfrage von RH Gutowski, FDP fragt hinsichtlich SmartCity und bittet um Informationen hinsichtlich der Mittelverwendung

21

Bestellung Erbbaurecht Hamburgring

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.11.2020

Details

Ende
19:05 Uhr

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