Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.12.2003

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.12.2003

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gem. Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und gem. Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts für ein Ackerlandgrundstück in der Gemarkung Euskirchen hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 2.904 m² großen GE-Fläche im IPAS, Vasco-da-Gama-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Kaufoption auf ein GE-Grundstück im EURO-Park, Carl-Benz-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 13.600 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße/Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Personalangelegenheiten

Hallenbad Euskirchen hier: "Trimmen und Schwimmen" im Hallenbad durch Einrichtung eines Fitness-Raumes Antrag der FDP-Fraktion vom 04.03.2004

Besetzung der Stelle des Leiters/der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 16 dagegen, 0 Enthaltungen

Resolution gegen Antisemitismus Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 29.02.2004

Besetzung der Konrektor/in-Stelle an der Gemeinschaftshauptschule Nordschule

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahl am 26. September 2004

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufsichtsrat der Stadtverkehr Euskirchen GmbH (sve) a) Bestellung des stellvertretenden Aufsichtsratsvorsitzenden b) Umbesetzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bestellung eines neuen Vorsitzenden des Umlegungsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung von Ausschüssen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

nicht belegt

nicht belegt

Tätigkeits- und Erfahrungsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2003

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1, Ortsteil Flamersheim für -1. einen Teilbereich des Grundstücks Gemarkung Flamersheim, Flur 6, Flurstück 350 -2. das Grundstück Gemarkung Flamersheim, Flur 6, Flurstück 350 -3. die fußläufigen Verbindungen im Bereich der Wegeparzellen Storchenstraße und des Erlenweges a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegungb) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1/Ortsteil Weidesheim, für den Bereich Alemannenstraße/Gallierstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligungsverfahren b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gestaltungssatzung zum Bebauungsplan Nr. 1/Ortsteil Weidesheim, für den Bereich Alemannenstraße/ Gallierstraße hier: Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung von Straßen im Ortsteil Weidesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbenennung eines Teilstücks der Vasco-da-Gama-Straße im Ortsteil Großbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 2 dagegen, 1 Enthaltungen

Neuaufstellung Flächennutzungsplan der Stadt Euskirchen Hier: Klarstellungsbeschluss zur Abgrenzung des Siedlungsschwerpunktes in der Kernstadt

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan inklusive Haushaltssicherungskonzept

Stellenplan 2004

Ergebnis: 31 Stimmen dafür, 13 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung übera) die Haushaltssatzung 2004 mit Haushaltsplanb) das Haushaltssicherungskonzept 2004 - 2008c) das Investitionsprogramm 2003 - 2007 sowie Beratung zum Finanzplan 2003 - 2007

Ergebnis: 28 Stimmen dafür, 16 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung