Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 10. September 2015 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (18)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.05.2015
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.05.2015
Anfragen/Mitteilungen
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses
Ausländische Flüchtlinge - mündlicher Bericht - hierzu auch Anfrage der Linksfraktion vom 25.08.2015 -
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2014
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ermächtigungsübertragungen 2010/2011
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zur Ausführung des Haushaltes
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Haushalt 2015 - Stand des Klageverfahrens
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz - hierzu auch Antrag der Linksfraktion vom 18.08.2015 -
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Transatlantisches Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) Antrag der Linksfraktion vom 18.08.2015
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.09.2015
Gremien
Details
- Ende
- 19:35 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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