mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Dienstag, 20. April 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (29)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Prüfungsauftrag an die örtliche Rechnungsprüfung bezüglich der ARGE Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.03.2010

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2010 - Datenschutz beim Einwohnermeldeamt -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Rechtliche Bewertung von Google Street View Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2010

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 10

    Behandlung von Bürgschaftsangelegenheiten in öffentlicher Sitzung hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 08.03.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Altes Rathaus Kohlscheid Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 25.01.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Folgekosten Bahnhof; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Jahresbericht der Feuerwehr Herzogenrath 2009 - Kennzahlen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Informationen und Anfragen

  15. 14.1

    Informationen und Anfragen; hier: Öffentliche Telekommunikation, Standortoptimierung Aufhebung von Standorten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 15

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  17. 16

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  18. 17

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  19. 17.1

    Ankauf des Grundstücks Kleikstraße 18, 52134 Herzogenrath

    nicht öffentlich

  20. 17.2

    Verkauf eines Grundstücks im Handels- und Gewerbepark Nordstern

    nicht öffentlich

  21. 17.3

    Verkauf von Grundstücken im Bereich Kleikstraße/Ecke Bicherouxstraße

    nicht öffentlich

  22. 17.4

    Verkauf eines Grundstückes an der Bahnhofstrasse

    nicht öffentlich

  23. 18

    Liegenschaftsangelegenheiten

    nicht öffentlich

  24. 18.1

    Grundstücksverhandlungen mit dem Bistum Aachen und der Pfarre St. Gertrud

    nicht öffentlich

  25. 18.2

    Verkauf eines Grundstücks im Handels- und Gewerbepark Nordstern

    nicht öffentlich

  26. 18.3

    Ankauf des Grundstückes Gemarkung Herzogenrath, Flur 8, Nr. 31

    nicht öffentlich

  27. 19

    Städtische Grundstücksentwicklung

    nicht öffentlich

  28. 20

    Betriebliche Prävention gegen psychische Erkrankungen für Beschäftigte der Stadt Herzogenrath Hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.03.2010

    nicht öffentlich

  29. 21

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:43 Uhr

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