Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 20. April 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (29)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Prüfungsauftrag an die örtliche Rechnungsprüfung bezüglich der ARGE Herzogenrath hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE. vom 08.03.2010
beschlossengeändert beschlossen
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8
Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2010 - Datenschutz beim Einwohnermeldeamt -
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Rechtliche Bewertung von Google Street View Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 30.03.2010
beschlossengeändert beschlossen
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10
Behandlung von Bürgschaftsangelegenheiten in öffentlicher Sitzung hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 08.03.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Altes Rathaus Kohlscheid Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 25.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Folgekosten Bahnhof; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 20.01.2010
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/176: Folgekosten Bahnhof; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2010
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13
Jahresbericht der Feuerwehr Herzogenrath 2009 - Kennzahlen
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Informationen und Anfragen
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14.1
Informationen und Anfragen; hier: Öffentliche Telekommunikation, Standortoptimierung Aufhebung von Standorten
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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16
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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17.1
Ankauf des Grundstücks Kleikstraße 18, 52134 Herzogenrath
nicht öffentlich
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17.2
Verkauf eines Grundstücks im Handels- und Gewerbepark Nordstern
nicht öffentlich
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17.3
Verkauf von Grundstücken im Bereich Kleikstraße/Ecke Bicherouxstraße
nicht öffentlich
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17.4
Verkauf eines Grundstückes an der Bahnhofstrasse
nicht öffentlich
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18
Liegenschaftsangelegenheiten
nicht öffentlich
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18.1
Grundstücksverhandlungen mit dem Bistum Aachen und der Pfarre St. Gertrud
nicht öffentlich
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18.2
Verkauf eines Grundstücks im Handels- und Gewerbepark Nordstern
nicht öffentlich
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18.3
Ankauf des Grundstückes Gemarkung Herzogenrath, Flur 8, Nr. 31
nicht öffentlich
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19
Städtische Grundstücksentwicklung
nicht öffentlich
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20
Betriebliche Prävention gegen psychische Erkrankungen für Beschäftigte der Stadt Herzogenrath Hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.03.2010
nicht öffentlich
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21
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:43 Uhr
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