Hauptausschuss
Mittwoch, 13. Dezember 2017 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (117)
Übergeordnete Angelegenheiten
Änderung der Hauptsatzung
Besetzung des Verwaltungsvorstandes
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Nocke
Haushalt (nur Rat)
Haushaltsreden
Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Beitrag der städtischen Töchter zur Haushaltskonsolidierung" vom 12.12.2017 (VO/1083/17)
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019
Anträge zum Haushalt
Ergänzungsantrag zur Beratung des Haushaltsplans 2018/2019, VO/0808/17 - Die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen „Offene Türen“ weiterhin finanzieren
Haushaltsplan 2018/2019
Ergänzungsantrag zur Haushaltsplanberatung 2018/2019, VO/0808/17
Entwurf des Haushaltsplans 2018/2019 - Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 2
Drucksachen zum Haushalt
Verwendung des Bürgerbudgets
„Autofreie Luisenstraße“ vor Umsetzung mit Anwohnern und Gastronomie abstimmen
Änderungsantrag zu VO/1075/17, „Autofreie Luisenstraße“
7. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 - 2021 für das Jahr 2018
Veränderungsnachweisungen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2018/2019
Haushaltssatzung 2018/2019
Haushaltsplan 2018/2019
Allgemeine Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2016
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Fragestunde (nur Rat)
Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Unbelegte Aussage des Beigeordneten Nocke zu Eskalationen der Gewalt in Fußball-Spielen unterer Ligen" vom 15.11.2017 (VO/0961/17)
Krankenstand bei der Stadtverwaltung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gesundheitsmanagement" vom 27.11.2017 (VO/1033/17)
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Dokumentenvielfalt" vom 01.12.2017 (VO/1060/17)
Verhalten der minderjährigen unbegleiteten Flüchtlinge im Stadtgebiet
Digitalisierung des Asylverfahrens
Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide in Wuppertal
Schließung des Jugendcafés JIM in Wuppertal-Barmen
Strategie Glasfaserausbau im Stadtgebiet
Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Digitalisierung und Kommunikation der Verwaltung" vom 07.12.2017 (VO/1074/17)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Besuche durch Vertreter der Kommunalpolitik in Unterkünften minderjähriger unbegleiteter Flüchtlinge
Ergebnis: abgelehnt
Den Betrieb offener Psychiatrien stärker regulieren
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Beleuchtung öffentlicher Sportanlagen in den Abendstunden während Herbst und Winter
Fahrgastsicherheit in der neuen Generation der Schwebebahn
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Einführung einer Bildungskarte zur Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepakets für Kinder und Jugendliche
Mobilitätskonzept für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fußweg längs der Wupper und KÖBO-Haus schnellstens freigeben
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Digitalisierungsoffensive
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgschlossen. Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderungsantrag zu VO/0847/17/1-Neuf.: „Erste Schritte zur digitalen Vorreiterstadt durch Ausbau des Glasfasernetzes“
Koordinator*in Engels-Jahr
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in der Stadt Wuppertal vom 30.06.2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für die Mischverkehrsfläche Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
11. Änderungssatzung der satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Änderung und Verlängerung der Satzung vom 19. Dezember 2012 über die Festlegung der Immobilien- und Standortgemeinschaft Barmen-Werth sowie über die Erhebung von Abgaben zur Finanzierung von standortbezogenen Maßnahmen innerhalb dieses Ge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Wettbürosteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung (teilweise Aufhebung) der Naturdenkmalverordnung im Gebiet der Stadt Wuppertal
3. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 19.12.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligungsbericht 2016 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2016 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.10.2017 bis 30.09.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für das Jahr 2018 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom 01.01.2018 bis 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2018 der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung an der Partnerschaft Deutschland Berater der öffentlichen Hand GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Beratung erfolgt in einer der nächsten Sitzungsfolgen. Corporate Governance Kodex und Beteiligungsrichtlinien der Stadt Wuppertal
Planverfahren
Planfeststellungsverfahren zum Ausbau der L 419 zwischen Lichtscheid und Erbschlö (1. Bauabschnitt) - Stellungnahme der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 776/1 - Hessische Straße / Regentenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung und Erweiterung der Grundschule Peterstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Platzbenennung am Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geh- und Radweg Schwelmer Stich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schiedsamtswesen - Neuorganisation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Integriertes Handlungskonzept Grüne Infrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal eine wachsende Stadt - ein Positionspapier
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung von Kursentgelten und Aufwandsentschädigungen der Feriensportkurse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förder- und Präventionsplan für Kinder und Jugendliche in Wuppertal, Rahmenplan 2018 - 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsraum "Zwischen Rhein und Wupper"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen. Wohnbauflächen identifizieren und ausweiten
Planungen zum Engelsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fertigstellung des Engelshauses
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Konzept für Personal- und Organisationsentwicklung
Klarstellung des Grundsatzbeschlusses zum Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wasserversorgungskonzept der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veränderte Durchführung des Projektes 'Wupperpark'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Wupperparks Ost
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 06. Juni 2018 in Bielefeld - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.12.2017
Gremien
Details
- Ende
- 16:38 Uhr
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