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Kreisausschuss

Donnerstag, 14. März 2024 um 18:00 Uhr Forum, Konferenzraum 1 + 2

Tagesordnung (31)

1

Haushalt 2024

1.1

Haushaltssatzung 2024 Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW zur Festsetzung der Kreisumlage 2024

1.2

Hinweisgeberschutzgesetz – Einrichtung einer gemeinsamen internen Meldestelle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.3

NS-Dokumentationsstelle

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4

Anträge der Kreistagsfraktionen

1.4.1

Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Einrichtung einer zusätzlichen Stelle zur Praxisanleitung für den Rettungsdienst

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.2

Plattform zur Bürgerbeteiligung: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 09.02.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.3

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024 "Parkraum-Bewirtschaftungskonzept für den Parkplatz am Neubau des multifunktionalen Verwaltungsgebäudes"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.4

Antrag der FDP-Kreistagsfraktion vom 28.02.2024 „Überbauung des Parkplatzes am Neubau des multifunktionalen Verwaltungsgebäudes mit einer Photovoltaik-Anlage zur Energiegewinnung / weiteren Energie-Autarkie"

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.5

Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und FDP vom 17.08.2023 „Prüfung von Alternativen zur baulichen Weiterentwicklung des Förderzentrums West“

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.6

Interkommunales Museumsdepot: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.02.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.7

Prüfung für die Errichtung von Azubi-Wohnheimen im Kreis Viersen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.02.2024

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.8

Präventive Hausbesuche bei älteren Menschen ab 75 Jahren - Projekt "Seniorenlotsen" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 30.09.2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.9

Beteiligung am Projekt "In Zukunft inklusiv" hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.11.2022

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.10

Modell 3. Arbeitsmarkt Kreis Viersen - Förderung der Teilhabe von Langzeitarbeitslosen am gesellschaftlichen Leben hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2023

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.11

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion auf Korrektur der veranschlagten Mittel für den Grunderwerb für das Bevölkerungsschutzzentrum

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.12

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema Wohnraumkonferenz im Kreis Viersen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.4.13

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.5

Haushaltssatzung 2024 mit Haushaltsplan, Stellenplan 2024 sowie sonstigen Anlagen

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

2

Wahlen zu Ausschüssen und Gremien

2.1

Nachbesetzungsvorschlag Jobcenter Kreis Viersen: Trägerversammlung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3

Beteiligungsbericht des Kreises Viersen 2022

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

4

Satzungsänderung der Kreisvolkshochschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5

Änderung der Entgeltordnung der Kreismusikschule

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6

Änderung der Entgeltordnung des Niederrheinischen Freilichtmuseums

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7

Änderung der Gebührensatzung des Kreisarchivs

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

9

Ermächtigungsübertragungen nach § 22 KomHVO NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

10

Mitteilungen des Landrates

11

Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung

31

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 14.03.2024

Details

Ende
18:07 Uhr
Adresse
Rathausmarkt 2

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