Kreistag
Mittwoch, 25. März 2015 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (47)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Anträge zur Tagesordnung
Antrag Tagesordnungspunkt 17 von der Tagesordnung abzusetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag die Resolution zum "Eckpunktepapier Strommarkt" als eigenständigen Tagesordnungspunkt aufzunehmen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungen der Tagesordnung
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Anträge auf Umbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliedschaft des Kreisdirektors in externen Gremien - Ergänzung -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung des Entwurfs des Gesamtabschlusses zum 31.12.2013
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen von 2014 nach 2015 im Rahmen des Jahresabschlusses 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel, Ersatzbeschaffung der „Mobilen Pressestelle“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2016 – 2018 gemäß § 9 Gemeindehaushaltsverordnung NRW (GemHVO NRW)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen – (FFH – Gebiet Zonser Grind)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7. Änderung des Landschaftsplanes II - Dormagen – (FFH – Gebiet Knechtstedener Wald)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung des Landschaftsplanes III - Meerbusch/Kaarst/Korschenbroich – (FFH – Gebiet Ilvericher Altrheinschlinge)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss im Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan
Änderungsantrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss im Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan
Änderungsantrag zum ersten Punkt der Instrumente zur Dynamisierung des Flächenrankings
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zum zweiten Punkt der Instrumente zur Dynamisierung des Flächenrankings
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zum dritten Punkt der Instrumente zur Dynamisierung des Flächenrankings
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag zum neu hinzugefügten Satz
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsanträge der SPD-Kreistagsfraktion zur Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss im Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan
Anträge auf Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Punkt 4.2 "Schutz von Natur und Landschaft" zu streichen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag zum Punkt "Siedlungsraum, Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme des Rhein-Kreises Neuss im Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Naturdenkmalverordnung für die Linde an der Schützenhalle Anstel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege
Änderungsantrag zu Top 13 der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen zum Thema "Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen und in geförderter Kindertagespflege
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Satzung des Rhein-Kreises Neuss über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rettungsdienstlicher Bedarfsplan 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung der Regiobahn von Kaarst in westliche Richtung nach Viersen.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution zur Wirtschaft im Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke/ Piraten "Handlungsrahmen für einen zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort" vom 13.03.2015
Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums - aktuelle Pressemeldungen
Anträge
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion zum Thema "Machbarkeitsstudie für den Ausbau der RB 38" vom 02.03.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Verabschiedung einer Resolution zu den Missständen und Mängeln an den Bahnhöfen und Bahnhofsstationen vom 13.03.2015
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion UWG/Die Aktive auf Verabschiedung einer Resolution zum Erhalt der Kreispolizeibehörde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Ambulanter ärztlicher Notdienst
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.03.2015 : Erstattung aus rechtswidrig einbehaltenen Bundesmitteln für Bildung und Teilhabe
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.03.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
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