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Ausschuss für Stadtentwicklung

Dienstag, 29. August 2023 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (30)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 23.05.2023 und 13.06.2023

3

Ausbau Geistmarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Ausbau Kleiner Löwe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Ausbau Akazienweg/Kastanienweg/Eikelnberger Weg; hier: Ergebnis der Bürgerinformation

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

86. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Bebauungsplanverfahren V 3/1 - Ersatzmaßnahme Grüne Straße -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. EL 16/1 - Klosterstraße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß $ 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

102. Änderung des Flächennutzungsplanes - Klosterstraße -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelvollsortimenters und eines Drogeriemarktes auf dem Kasernengelände; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Ausbau der Windenergie; hier: Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Ausübung eines Vorkaufsrechtes für die Grundstücke der Emmericher Innenstadt

Ergebnis: abgesetzt

14

Aufhebung Konzept Mitfahrbänke; hier: Aufhebung des Beschlusses v. 31.08.2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Schulwegsicherung - Plagweg, Elten; hier: Eingabe Nr. 10/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Groendahlscher Weg als Ausbaumaßnahme vorsehen; hier: Eingabe Nr. 11/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Neugestaltung "Alter Markt"; hier: Eingabe Nr. 13/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Evaluierung/Review ISEK, EHK und Gestaltungssatzung; hier: Antrag Nr. IV/2023 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Mitteilungen und Anfragen

19.1

18. Änderung Regionalplan Düsseldorf; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

19.2

3. Änderung Landesentwicklungsplan NRW; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

19.3

Reduzierung der Geschwindigkeit auf der Hüthumer Straße im Bereich Hausnummer 230 (ehem. Molkerei), Anfrage von Mitglied Peschel im ASE am 23.05.2023; hier: Mitteilung von Herrn Bartel

19.4

Verkehrsführung Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Baars

19.5

Straße "Am Busch"; hier: Anfrage von Mitglied Baars

19.6

Fertigstellung Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Baars

19.7

Schulwegsicherung; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen

19.8

Bauvorhaben Dreikönige; hier: Anfrage von Mitglied Schoppmann

19.9

Gehweg Mühlenweg; hier: Anfrage von Mitglied Hövelmann

20

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.08.2023

Details

Ende
18:36 Uhr

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