mandari

Rat der Stadt Neuss

Freitag, 07. Juni 2013 um 16:00 Uhr E.260

Tagesordnung (21)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

3

Beschlusscontrolling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

BPL 448 - Furth-Süd, Karl-Arnold-Str.: Ausbau Platzfläche, Teilabschn. Weißenberger Weg, Treppenanl.

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Ausbau Bataverstraße zw. Knotenpunkt Gladbacher Str. und Lebensmittelmarkt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

BPL 43/10 - Steinhaus-/Engelbertstr., Furth-Mitte: Fuß- und Radweg

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Bushaltestellen Gnadentaler Allee: Barrierefreier Ausbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

BPL 456 - Rheintorstraße, Düsseldorfer Straße: Erschließung des nördl. Teilbereiches

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

11

Bebaungsplan Nr. 137/3 - Gnadental, Kölner Straße/ Dunantstraße – Auslegung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Konzept Kunst im öffentlichen Raum

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Ausgliederung der Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 99: Finanzierung zusätzlicher Betreuungsplätze

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

15

Satzung Umgliederung Tiefbauamt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16

Antrag der CDU/FDP "Skater-Anlage in der Innenstadt"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Antrag der UWG-Fraktion "öffentliche Grünanlagen von privaten Unternehmen pflegen lassen"

Ergebnis: verwiesen

18

Antrag der UWG-Fraktion " vorzeitige Niederlegung des Bürgermeisteramtes bereits 2014"

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

19

Anfrage von Herrn Stv. Baum betr.: Windernergie

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19.1

Auswirkungen der neuen amtlichen Einwohnerzahlen auf den Haushalt der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

20

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:30 Uhr

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