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Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 24. Mai 2004 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (97)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde
Folgen der Einnahmeausfälle aus der LKW-Maut für Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zweitwohnsitze
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal vom 15.03.2004
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage zu den Vorgängen um die Finanzierung des Schwebebahn-Ausbaus
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Sanierung der Stadthallentürme
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.05.2004 zur Sanierung der Stadthallentürme
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Qualität der Pflege in stationären Einrichtungen für Senioren
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Jugendverkehrsschule Ehrenhainstraße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zwischenbilanz des Europabüros
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Grüne - Europabüro
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwimmbad-Neubau Barmen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Projekt Wohnen am Wasser
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kleine Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neue Fraktionsanträge
Konzeption zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Konzept für eine sinnvolle Sperrmüllverwertung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Wuppertaler Bündnis für Familien
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Städtebauliche Neuorientierung Bereich Loh
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Möglichkeit der freien Auswahl von Untersuchungslaboren
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Der Rat der Stadt Wuppertal beschließt eine Sondersitzung zur Situation der Wuppertaler Stadtwerke
Ergebnis: abgelehnt
Bildung eines Ausschusses für Migrationsfragen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung eines Migrationsausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung aller Würdigungen des Baron Eduard von der Heydt in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Resolution gegen die geplante Ausbildungsplatzabgabe
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ausbildungsplatzumlage
Ergebnis: abgelehnt
Für Ausbildungsplätze - gegen Ausbildungsplatzabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von Betreuungsangeboten für Kinder unter 2 Jahre
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ausnahmegenehmigung "Bergischer Sonderparkausweis"
Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen
Stadtumbau West - Stellungnahme der Verwaltung -
Ergebnis: in der Sache erledigt
Kooperation KFZ-Zulassungsstelle mit dem Finanzamt Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Wirtschaftliche Verwertung der GOH-Kaserne - Aufhebung der Unterschutzstellung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Antrag auf Einrichtung einer gentechnikfreien Region
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Übernahme von Kosten medizinischer Behandlung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Befestigungsmöglichkeiten für Hundeleinen an öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
L 411: Verkehrsberuhigende Maßnahmen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Von der Offenen Ganztagsgrundschule zur Ganztagsschule
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Renovierung Stadtbad Ronsdorf
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erhalt des Siedlungscharakters Falkenberg
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Umsetzung der Mobilfunkvereinbarung NRW
Ergebnis: in der Sache erledigt
Aufstellung eines Bebauungsplans Wiesenstraße/Froweinstraße
Ergebnis: in der Sache erledigt
Übernahme von Teilflächen der HELIOS-Kliniken am Arrenberg
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Nicht-betriebsnotwendige Immobilien der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH am Standort Elberfeld
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Kommunale Sportentwicklungsplanung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu Drs. VO/2768/04 "Kommunale Sportentwicklungsplanung"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ganztagsgrundschulen in Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ortsrecht
Differenzierung der Ablösesummen in der bestehenden Stellplatz-Ablösungs-Satzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungssatzung der Satzung über die Abwasserbeseitigung in der Stadt Wuppertal und Satzungen zur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit des Sinfonieorchesters
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Straßenbeleuchtung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Reduzierung der Energiekosten für die Straßenbeleuchtung
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2004/2005 - Einzelplan 27 - VO/2624/04/1-Neuf
Ergebnis: in der Sache erledigt
Dringende Straßeninstandsetzungsmaßnahmen 2004 - überplanmäßige Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kategorisierung und Priorisierung von Investitionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/2619/04
Ergebnis: abgelehnt
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal 2004
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des KIJU der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr. / Schwesterstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 1000 - Widukindstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 316 -Im Rehsiepen-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 316 - Im Rehsiepen -
Ergebnis: in der Sache erledigt
1. Verlängerung einer zweiten Veränderungssperre im Bebauungsplan 1054 -Werther Hof / Lindenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 954 A - Döppersberg / Busbahnhof
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Baumaßnahmen
Neubau einer Anlage für Brillenpinguine; Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Hauptschule Dieckerhoffstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Schule für geistig Behinderte Melanchthonstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Masterplan zur Entwicklung der Wuppertaler Gewerbeparks
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Managementprogramm "Innenstadtentwicklung"
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag Managementprogramm 2004/2005 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Privatisierung der städtischen Wochenmärkte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2004/2005 an den städtischen Ganztagsschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlagerung der Jugendverkehrsschulen Ost und West zur Skaterhalle Wicked Woods
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Änderung der Sportförderungsrichtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbegehren gegen Grundschulschließungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Neuwahl eines Mitglieds bzw. eines stellvertretenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Bezirksjugendräte 2005/2006 - Wahl eines gesamtstädtischen Jugendrates
Ergebnis: vorbehaltlich beschlossen
Wahl eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertreter für Beiräte, Kuratorien, überörtliche Gremien u. a.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzer/innen des Schöffenwahlausschusses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufsichtsrat der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.05.2004
Gremien
Details
- Ende
- 17:45 Uhr
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