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BV Barmen

Dienstag, 23. August 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, 1. Etage, 1. Sitzungszimmer, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (48)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bebauungsplan 1281 - Barmer Bogen Siegesstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Flächennutzungsplanänderung 148 - Barmer Bogen Siegesstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 (versuchsweise) für Hünefeldstraße/Hardtufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen

6.1

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Verwendung der GfG-Mittel

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Nachfolgenutzung STAPLES-Markt an der Höhne und Schuhhaus KLAUSER

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Große Anfrage der SPD-Fraktion - Absperrpfosten Buchenstraße

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3.1
6.4

Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.4.1

Große Anfrage der SPD-Fraktion - abgesägte Bäume auf dem Rott - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.5

Große Anfrage der CDU-Fraktion - Sachstand Schlüsselprojekt 2022

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.6

Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Trinkwasserbrunnen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.6.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen-Aufstellung von öffentlichen Trinkwasserbrunnnen in Barmen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.7

Carnaper Platz - Quartiersparkplatz

7

Anträge

7.1

Radabstellanlage Höhne / Rolingswerth (vor Café Moritz) - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Verkehrssituation in der Appellstraße - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Straße Heubruch - Antrag der Fraktion BÜndnis 90/Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3.1

Antwort auf den Antrag der Grünen VO/0823/22 - Verbesserung der Verkehrssicherheit durch zusätzliche Markierung von einer Schleuse für Radfahrer im Heubruch

7.4

Durchfahrverbot Böhler Weg - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

7.5

Prüfauftrag: Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr in der Westkotter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

Pflegezustand Öffentlicher Weg Hohenstein / Loher Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Änderung der Verkehrsführung auf der Hatzfelder Straße in Höhe der Einmündung Raukamp

Ergebnis: in der Sache erledigt

7.8

Ruhender Verkehr Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.9

Namensgebung für einen Platz in der Siedlung Bergfrieden - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.10

Verwendung der freien Mittel

7.11

Verwendung der GfG-Mittel - Wegeverbreiterung vor den Häusern Auf dem Brahm 41 bis 71 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: abgelehnt

7.12

Verwendung der GfG-Mittel - Baumscheibe, neue Sitzgelegenheit uind Informations- bzw. Gedenktafel auf dem zentralen Platz der Siedlung "Begrfrieden" - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

7.13

Verwendung der GfG-Mittel - Brunnen Toelleturm - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

7.14

Verwendung der GfG-Mittel - KSP Rott - Antrag R 103

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Straßenbauprogramm im Stadtbezirk Barmen - Operatives Bauprogramm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nordbahntrasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Neugestaltung und Sanierung von Spiel- und Bolzplätzen 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Ergebnisse des Prüfauftrags Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

2. Aktualisierung des Haushaltsplan-Entwurfes 2022/2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen 3. Bauabschnitt hier: Änderung des Straßenquerschnitts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Gewährung eines Zuschusses an den Hockeyclub Gold-Weiss Wuppertal 1920 e. V. zur Erneuerung des Hockeyspielfeldes (Kunstrasen) auf der Vereinsanlage, Winchenbachstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Sofortprogramm Werth - Sachstandsbericht

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Sofortprogramm Werth - Konzept zur Verwendung der Restmittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Fußweg Oberbergische Straße - Rückmeldung der Verwaltung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

19

Potenzialflächenkataster und TopicMap „Potenzialflächen-Online“

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

20

Neuerrichtung eines "Regionalen Trainingszentrums der Polizei Buschland"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

21

Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Gremien

Details

Ende
19:50 Uhr

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