Bezirksvertretung 6
Mittwoch, 08. November 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6
Tagesordnung (39)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bestellung einer Schriftführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Vorstellung Fußgängerbeauftragte
Bauantrag Ludwig-Beck-Straße 11, 11a - Erweiterung eines Pflegeheimes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage des Herrn Ries (Fraktion BÜ90/Die Grünen): Voraussetzungen für Tempo 30 an der Kartause-Hain-Grundschule
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Länge der Grünphase der Ampelschaltung Oberrather Straße/Tevernstraße
Anfrage der FDP-Fraktion: Umwandlung von öffentlichen Kfz-Parkplätzen
Anfrage der SPD-Fraktion: Umzug des Opernfundus nach Duisburg
Antrag des Herrn Wozny (Parteilos): Einrichtung einer sicheren Einfädelung für Radfahrer vom Radweg, entlang der Unterrather Straße, in Fahrtrichtung Eckenerstraße, über die Wangeroogestraße, hinaus
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag des Herrn Wozny (Parteilos): Einbahnstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung öffnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Stahlröhre zur Erinnerung an die Firma Mannesmann
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Bank Rather Korso
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD-Fraktion: Platz für Jugendliche
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion: Lavendelhöfe
Ergebnis: vertagt
Antrag der SPD-Fraktion: Parkscheibenregelung Tiefenbroicher Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung des Zustands der Unterführung Rath S
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Überprüfung anhaltender Zweckentfremdung der Mehrfamilienhäuser Kalkumer Straße 1 und Kalkumer Straße 2 gemäß Wohnraumschutzsatzung und eventuelle Einleitung eines Ordnungsverfahrens gegen Verfügungsberechtigte ge
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Kein Stückwerk: Umsetzung des gesamten verkehrsberuhigten Bereiches Lichtenbroich
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktion BÜ90/Die Grünen: Ortstermin: Gesicherte Querung und Gehweg auf dem Höxterweg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktualisierung von beschlossenen Maßnahmen im Bereich Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Bürgervereins Mörsenbroich 2023 e. V. - Aufstellung eines Weihnachtsbaums am Kreitenplatz/Schlieffenstraße/Münsterstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des St. Sebastianus Schützenvereins Derendorf 1655 e. V. - Weihnachtstüten für unsere Kinder und Jungschützen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag der Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martinsfeier und Laternenausstellung/Adventszeit und Weihnachtsfeier
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - St. Martin 2023: Martinszug und Weckmänner für Schulen, Kitas und Senioren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel 2023 - Zuschussvergabe 2023 Antrag des Fest- und Fördervereins Leetebrok e. V. - Unterstützung für den Weihnachtsmarkt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssituation Heinefeldplatz - Vorlage BV6/199/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des westlichen Endes der Breisacher Straße - Vorlage BV6/017/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrbahnmarkierung Haeselerstraße - BV6/041/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von Mitteln zur Reinigung von besprühten Spielplatzgeräten im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/095/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Installierung eines Trinkwasserspenders auf dem Spielplatz am "Rather Careé" - Vorlage BV6/122/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaresiliente und attraktive Westfalenstraße - Vorlage BV6/225/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umdenken bei Flächennutzung am Flughafen - Erweiterung des Kartäuserparks - Vorlage BV6/073/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwandlung des eingeschränkten Halteverbots (Zeichen 286) in ein absolutes Halteverbot (Zeichen 283) in Höhe Mintarder Weg 14 - Vorlage BV6/062/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geduldetes und freigegebenes Parken auf den Bordsteinen im Stadtbezirk 6 - Vorlage BV6/085/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rolle der Bezirksvertretung bei der Genehmigung von Befreiungen von Bebauungsplänen - Vorlage BV6/009/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen im Stadtbezirk 6 ab der 44. Kalenderwoche
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Querung auf dem Kieshecker Weg - Vorlage BV6/214/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fernwärme zur Energiewende für Unterrath - Vorlage BV6/090/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:02 Uhr
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