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Bauausschuss

Donnerstag, 01. Dezember 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (27)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

6.

Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

8.

9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen

9.

Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Einnahmen aus Fahrzeugverkauf

10.2

Änderungen Landeswassergesetz

10.3

Gewerbegebiet Holtrup

10.4

Einmündungsbereich Im Kirchfeld/Holzhauser Straße

10.5

Baugebiet Im Ellerkamp

11.

Bekanntgaben

11.1

Abfallentsorgung Am Weinberg

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2016

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2016

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Anträge und Anfragen

15.1

Folgenutzung ehemalige Firma Schrader Glasformbau

15.2

Kaiserhof

16.

Bekanntgaben

17.

Information zur Vergabe der Klärschlammentsorgung im Jahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2016

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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