Bauausschuss
Donnerstag, 01. Dezember 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (27)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2016
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.11.2016
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Gebührenkalkulation Abwasser 2017 einschließlich 9. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
Neufassung der Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Entsorgungssatzung)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014
Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung
9. Änderungssatzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 0 dagegen, 5 Enthaltungen
Aufnahme der Maßnahmen Hochwasserschutz Platte Weide, Straßenbau und Kanalsanierung Platte Weide in den Investitionsplan 2017 und 2018
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anträge und Anfragen
Einnahmen aus Fahrzeugverkauf
Änderungen Landeswassergesetz
Gewerbegebiet Holtrup
Einmündungsbereich Im Kirchfeld/Holzhauser Straße
Baugebiet Im Ellerkamp
Bekanntgaben
Abfallentsorgung Am Weinberg
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2016
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.11.2016
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Folgenutzung ehemalige Firma Schrader Glasformbau
Kaiserhof
Bekanntgaben
Information zur Vergabe der Klärschlammentsorgung im Jahr 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.12.2016
Gremien
Details
- Ende
- 19:30 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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