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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Gemeinde Langenberg, großer Sitzungssaal des Rathauses

Tagesordnung (19)

1.

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung vom 12.09.2019

2.

Mitteilungen und Anfragen

3.

Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2020 und des Wirtschaftsplanes des Abwasserwerkes Langenberg für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie der mittelfristigen Finanzplanung bis 2023 und des Stellenplanes 2020

4.

Kläranlage Langenberg Anlage zur Reduzierung von Mikroschadstoffen (4. Reinigungsstufe)

5.
6.

Zwischenbericht über die wirtschaftliche Entwicklung des Abwasserwerkes für das III. Quartal 2019

7.

Kalkulation der Schmutzwassergebühren für das Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen für das Jahr 2020

Ergebnis: 14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

9.

Kalkulation der Niederschlagswassergebühren für das Jahr 2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

11.

Kalkulation der Friedhofsgebühren 2020/2021

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren 2020/Änderung der Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

13.

Stellungnahme der Gemeinde zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplanes Nordrhein-Westfalen, Teilplan für gefährliche Abfälle

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

14.

Gleichstellungsplan der Gemeinde Langenberg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

15.

Antrag des Gewerbevereins auf Bezuschussung der Hütten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

16.

Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

17.

Bürgerantrag zur Hauptstraße

Ergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

18.

Bürgerantrag zu klimafreundlichen Bebauungsplänen

Ergebnis: 13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.12.2019

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Klutenbrinkstraße 5

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