Rechnungsprüfungsausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 07.06.2022

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss der Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Grollscher Weg" (Stadttheater), des Pädagogischen Zentrums des Willibrord-Gymnasiums (PZ), sowie der Aula der Gesamtschule am Schulstandort "Paaltjessteege" und die Mensader Gesamtschule am Schulstandort "Brink" in der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung für die Überlassung und Benutzung der städtischen Turnhallen in der Stadt Emmerich am Rhein und die Entgeltordnung für die Turnhallen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benutzungsordnung für die Benutzung von Schulräumen und -einrichtungen der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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