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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 06. Februar 2017 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (24)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Vorstellung der Projekte im Rahmen der 3. Änderung des Landschaftsplanes Porta Westfalica durch die Untere Naturschutzbehörde

5.

Informationen über Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

5.1

Bauvorhaben: Errichtung eines Bau- und Heimwerkermarktes mit Backshop und Gartenparadies, Freiflächen und ca. 336 Kfz-Stellplätzen; Nachtrag 05 = ergänzende, schalltechnische Untersuchung aufgrund des Trapezlochblechzauns sowie Fortschreibung des Brandschutzkonzeptes wegen veränderter Bauausführung - hier: Abweichung von den Gestaltungsvorschriften

5.2

Bauvorhaben: OBI-Werbeanlagen für Bau- und Heimwerkerfachmarkt mit Backshop und Gartenparadies; hier: Abweichung von den Gestaltungsvorschriften

6.

Bebauungsplan Nr. 81 „Nördlich Raiffeisenstraße“ - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

7.

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 49 „Im Ellerkamp“ Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

8.

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75 „Weinberg“ mit gleichzeitiger Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 32 „Südhangbebauung Kiekenbrink“ - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

9.

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 „Neesen, Kalte Hude – Kloppenburg“ in Neesen – Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

10.

Priorisierung der künftigen Stadtentwicklungskonzepte

Ergebnis: Einstimmig

11.

Flächenbericht 2015/2016 und überarbeitetes Handlungsprogramm des Projektes „Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement“ im Zusammenhang mit der Zertifizierung „Meilenstein“ und den Ergebnissen der „Stadtwerkstatt“

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

12.

Verwendung von Ausgleichszahlungen für Ersatzmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz im Jahre 2017

Ergebnis: Einstimmig

13.

Anträge und Anfragen

14.

Bekanntgaben

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.12.2016

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.12.2016

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

18.

Transparenz der Bauleitplanung

19.

Anträge und Anfragen

20.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.02.2017

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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