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Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Montag, 31. März 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (27)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Der TOP ist zur Beratung in den BZA IV Neesen-Lerbeck am 07.04.2025 verwiesen.Die Beschlussfassung ist gem. Beratungsfolge in den Rat am 05.05.25 vertagt.Einstimmig
Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Der TOP ist einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat am 05.05.2025 vertagt.
Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - Erneuter Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Auslegungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Veröffentlichung des Potenzialkatasters für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Vorgaben und Bestimmungen für Einfriedungen und Zäune im Übergang zwischen öffentlichem und nicht öffentlichem Raum (Prüfauftrag CDU Fraktion)
Prüfung der unterschiedlichen Bodenrichtwerte im Bereich der Bergstraße (Prüfauftrag – Tischvorlage CDU-Fraktion vom 30.03.2025)
Analyse der Auswirkungen der Änderung des Regionalplans OWL auf die Windenergieplanung in Porta Westfalica sowie die Darstellung proaktiver Handlungsmöglichkeiten (Antrag der SPD Fraktion)
Sachstand Blühwiesen auf städtischen Friedhöfen (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Entwicklung der Begrünung bei der Fa. Grohe (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Anschaffung einer Bodenpflege-Lanze zur Baumpflege (Bodenbelüftung & Bodeninjektion) für den Baubetriebshof (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)
Koordination der jährlichen Termine „Saubere Landschaft“ (Anfrage CDU Fraktion)
Sachstand der Ökopunkte der Stadt Porta Westfalica und deren Bewertung als finanzieller Wert (Anfrage SPD Fraktion)
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2025
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2025
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“
Ergebnis: Der TOP ist in den BZA IV Neesen-Lerbeck am 07.04.2025 verwiesen, sollte eine nichtöffentliche Sitzung vorgesehen sein.Die Beschlussfassung ist vertagt in den Rat am 05.05.2025. Einstimmig
Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup
Ergebnis: Der TOP ist einstimmig zur Abstimmung in den HFA am 02.04.2025 vertagt.
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.03.2025
Details
- Ende
- 17:54 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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