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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 31. März 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (27)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2025

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2025

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 45 "Pflegezentrum Neesen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP ist zur Beratung in den BZA IV Neesen-Lerbeck am 07.04.2025 verwiesen.Die Beschlussfassung ist gem. Beratungsfolge in den Rat am 05.05.25 vertagt.Einstimmig

5.

Bebauungsplan 7.1 "Östliche Erweiterung Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Der TOP ist einstimmig zur Beschlussfassung in den Rat am 05.05.2025 vertagt.

6.

Bebauungsplan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" gem. § 13a BauGB - Erneuter Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

7.

Aufhebung des übergeleiteten Bebauungsplanes Nr. 9 der ehemaligen Stadt Hausberge "Frettholzweg - Kronenweg" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 der ehemaligen Stadt Hausberge "Wiesengrund" - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

8.

Veröffentlichung des Potenzialkatasters für Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Porta Westfalica

9.

Bekanntgaben

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Vorgaben und Bestimmungen für Einfriedungen und Zäune im Übergang zwischen öffentlichem und nicht öffentlichem Raum (Prüfauftrag CDU Fraktion)

10.2

Prüfung der unterschiedlichen Bodenrichtwerte im Bereich der Bergstraße (Prüfauftrag – Tischvorlage CDU-Fraktion vom 30.03.2025)

10.3

Analyse der Auswirkungen der Änderung des Regionalplans OWL auf die Windenergieplanung in Porta Westfalica sowie die Darstellung proaktiver Handlungsmöglichkeiten (Antrag der SPD Fraktion)

10.4

Sachstand Blühwiesen auf städtischen Friedhöfen (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

10.5

Entwicklung der Begrünung bei der Fa. Grohe (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

10.6

Anschaffung einer Bodenpflege-Lanze zur Baumpflege (Bodenbelüftung & Bodeninjektion) für den Baubetriebshof (Anfrage Bündnis 90/Die Grünen)

10.7

Koordination der jährlichen Termine „Saubere Landschaft“ (Anfrage CDU Fraktion)

10.8

Sachstand der Ökopunkte der Stadt Porta Westfalica und deren Bewertung als finanzieller Wert (Anfrage SPD Fraktion)

11.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2025

12.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 10.02.2025

13.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

14.

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.45 “Pflegezentrum Neesen“

Ergebnis: Der TOP ist in den BZA IV Neesen-Lerbeck am 07.04.2025 verwiesen, sollte eine nichtöffentliche Sitzung vorgesehen sein.Die Beschlussfassung ist vertagt in den Rat am 05.05.2025. Einstimmig

15.

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Der TOP ist einstimmig zur Abstimmung in den HFA am 02.04.2025 vertagt.

16.

Bekanntgaben

17.

Anträge und Anfragen

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.03.2025

Details

Ende
17:54 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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