Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.10.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Gebührenordnung Musikschule - Tarife für Erwachsene

Ergebnis: Einstimmig

Jugendhilfeetat 2018

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Zustimmung zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 6. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

3. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimmen

Einziehung einer Teilfläche der Wegeparzelle 189 der Flur 7 der Gemarkung Möllbergen und Beschluss der Aufhebungssatzung des Rezesses über die Spezialabteilung der Holzhauser Mark (H 118), der am 02.03.1852 bestätigt wurde

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Stadt Bünde als weiterer Gesellschafter an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG und Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie des Konsortialvertrages

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Vlotho Stromnetz GmbH (SVS)

Ergebnis: Einstimmig

Beteiligung der Westfalen Weser Netz GmbH an der Wassernetz-Servicegesellschaft mbH

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung der Beteiligung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH an der Stadtwerke Bad Driburg GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Betrauung des Zweckverbandes Touristikzentrum Westliches Weserbergland (TWW)

Ergebnis: Einstimmig

Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.10.2017

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Verkauf von Grundstücken im Ortsteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Tausch von Grundstücksteilflächen in der Gemarkung Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Ehrenamtspreises 2017

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG