Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Dezember 2007 um 16:04 Uhr
Tagesordnung (92)
Übergeordnete Angelegenheiten
Haushaltsreden
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ergebnis: vertagt auf Rat
2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Empfehlungen der Fachausschüsse zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ergebnis: abgesetzt
Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Ergebnis: abgesetzt
Fraktionsanträge zum Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Haushaltsänderungsantrag Frauen helfen Frauen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsänderungsantrag Frauenberatung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsänderungsantrag FrauenNotruf
Ergebnis: vertagt auf Rat
NKF: Zieldefinitionen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einzeldrucksachen mit Auswirkungen auf den Haushaltsplan-Entwurf 2008/2009
Stadtentwässerung - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2008/2009
Beschlüsse zur Haushaltssatzung 2008/2009
Beschlüsse zur mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
Beschlüsse zum Stellenplan 2008/2009
Haushaltssatzung 2008 / 2009
Fragestunde (nur Rat)
PR-Aktion ARGE Wuppertal
Anfrage der Frakion DIE LINKE v. 13.11.07; VO/0992/07
Bürokratieabbaugesetz II
Antwort zur Drucksache VO/1057/07 zum Bürokratieabbaugesetz II
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Entwässerungssituation in der Straße Mesenholl
Fraktionsanträge
Mobilfunkkonzept
Ergebnis: in der Sache erledigt
Babybegrüßungspaket für Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Versorgungs- und Umweltverwaltung: Konnexität prüfen
Ergebnis: in der Sache erledigt
Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg
Ergebnis: in der Sache erledigt
Kostenfreies Schulmittagessen mit Wuppertal-Pass
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Studiengebühren-Boykott
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Weihnachtsbeihilfe
Ergebnis: abgelehnt
Neue Wohngebiete in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Kommunales Wahlrecht für Nicht-EU-BürgerInnen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Chancengleichheit - von Anfang an!
Ergebnis: abgelehnt
Aufstellungsbeschluss Hahnerberger Straße
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Bebauungsplan Nr. 1020 - Hahnerberger Straße/Hipkendahl -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze
Ortsrecht
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 17. Dezember 1999
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Satzung zur Änderung der Friedhofs- und Bestattungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Elfte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verkaufsoffene Sonntage 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Wu
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2007, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenausbau Thielestraße - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe für die Dachsanierung des Elefantenhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuständigkeit für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - stati
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2008 - offene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2006 der ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung des Eigenbetriebes ESW für das Jahr 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2006 des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abwicklung ÖPNV-Pauschale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Schwebebahn im Bereich der Stütze 100
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren 1087 - Waldschloß -Brauerei -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1105 V - Linde / Jägerhaus -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren 1106 - Westring / A 46 -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Neuberufung der Mitglieder des Gestaltungsbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der integrativen Lerngruppe - Festlegung der sonderpädagogischen Förderorte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Tätigkeitsbericht der Behindertenbeauftragten
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zweites Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur in NRW - Reform der Versorgungsverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung von Flächen für die KFZ-Zulassungsstelle/ Führerscheinstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anmietung von Flächen für die Kraftfahrzeug-Zulassungsstelle / Führerscheinstelle
Ergebnis: abgelehnt
Beschluss über die Jahresrechnung 2006 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung eines Ersatzmitglieds für den Betriebsausschuss des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Vertreters in der Verbandsversammlung des VRR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung stellvertretende Betriebsleitung KIJU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung eines stellv. sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Wirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Geschäftsführern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss Finanzen und Beteiligungssteuerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2007
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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