Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 03.11.2025

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 03.11.2025

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.11.2025

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.11.2025

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Schönblick

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenhecker Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 3.250 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.395 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 24.783 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Veräußerung einer ca. 24.783 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Vereinfachte Zulassung von Wohnbauvorhaben gemäß dem Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Wohnungsbau-Turbo) Hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 01.12.2025

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen -> damit abgelehnt

Verwaltungsvorlagen

Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Gültigkeit der Integrationsratswahl am 14.09.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Stadtrates am 14.09.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters am 14.09.2025

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einreichung des 2. Änderungsantrages für den Wiederaufbauplan der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024 und 2025

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ausbuchung des Bilanzpostens zur Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit

Ergebnis: 55 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltung

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2026

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2024 gem. § 26 EigVO NRW;Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2024 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2026 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2026 b) Beratung über die Finanzplanung 2026 bis 2029 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2026 bis 2029

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

1. Änderung der Ordnung des Rates der Stadt Euskirchen über die Abgrenzung der Zuständigkeiten der Ausschüsse - Zuständigkeitsordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung des Vergaberechts im Unterschwellenbereich

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 14 dagegen, 9 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: 50 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung

Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: 53 Stimmen dafür, 3 dagegen, 1 Enthaltung

Erlass einer 20. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 22. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 19.12.2018 über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Obdachlosen ("Unterbringungssatzung")

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschluss des Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß §38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kommunales Hochwasserschutzkonzept der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Städtebauliche Rahmenplanung City-Süd Hier: Beschluss des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ISEK Innenstadt Hier: Verlängerung des Hof- und Fassadenprogramm, Verfügungsfonds

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 7 dagegen, 1 Enthaltung

Durchführung eines Verfahrens nach § 125 Abs. 2 BauGB für die Herstellung der Erschließungsstraße südlich der Straße Rosengarten, Ortsteil Kuchenheim

Benennung einer Straße im Ortsteil Wißkirchen a) Diskusstraße b) Am Enzer Pfad

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung