Rat
Mittwoch, 16. Dezember 2015 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (63)
Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates am 23.09.2015 - öffentlicher Teil -
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Umsetzungsbericht HSP 30.09.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG (HSP 2013-0209)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Stellenplan 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Entwurf des Haushaltes 2016; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Hau
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Wachsende Stadt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entwurf des Haushaltes 2016: Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und der Fortschreibung des Haus
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Änderungsanträge zum Haushalt 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass Hebesatzsatzung 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wirtschaftsplan der SBMG AöR 2016
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 06 030 10 Kinder-, Jugend- u. Familienberatung, HzE+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
21. Nachtrag Kanalbenutzungsgebührensatzung, 8. Nachtrag Klärschlammsatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einundzwanzigster Nachtrag Benutzungsordnung Abfallentsorgungsanlagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Achtzehnter Nachtrag zur Abfallgebührensatzung und Siebezehnter Nachtrag Abfallsatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Neununddreißigster Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
49. Nachtrag Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßen- und Anlagenverordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Überleitung Mehrzweckhalle Eicken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bestimmung von Schwerpunktschulen im Rahmen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweiter Nachtrag Benutzungsordnung Stadtbibliothek
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verlängerung Leistungsvereinbarung Tagestreff SKM
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vereinbarungen über Flexible Hilfen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarungen über SPFH und Erziehungsbeistandschaft
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarungen über Erziehungsberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarung über begleiteten Umgang
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarung über Beratung gegen sexuellen Missbrauch
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarung über Erziehungsberatung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vereinbarung über Familienhebammen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Fortführung der Betriebsführung der Kleinstheime Änne-Kremer-Haus und Jacob-Kremer-Haus mit dem SKF
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk gGmbH über die sozialpädagogische Be
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarungen mit Begegnungsstätten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung erste Verlängerung Veränderungssperre Breitenbachstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Gestaltungssatzung Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach über die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Konversion Joint Headquarters (JHQ) hier: Projekt Seasons
Ergebnis: Kenntnisnahme
Kriterienkatalog Wohnumfeldmaßnahmen 2016
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Ergänzungsantrag zu TOP 37, Vorlage 1289/IX, Kriterienkatalog zur Projektförderung bei bürgerschaftl
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Freizeitstättenbedarfsplan (HSP 2012 – 0123)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Dorf-Innenentwicklungskonzept Wanlo
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feierabendmarkt in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung von Sammelgefäßen zur Abfuhr und Behandlung von Bioabfällen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Tour de France
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Rahmenvereinbarung des Landes mit den Krankenkassen zur Gesun
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zur Genehmigung des Nachtragshaushaltes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Stadtdirektor und -kämmerer Kuckels zum Verkauf der GEKKO-Anteile
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zur Besetzung des Aufsichtsrates der GEM
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zu FB 64
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zum Thema Beraterverträge
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zum Atomkraftwerk Tihange
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Meisterling-Riecks (Bündnis 90/Die Grünen) zu Flüchtlingsunterkünften (Strom)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Gutowski PiPA-Gruppe zur Ausschreibung der Stelle eines Flüchtlingsbeauftragten
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Feron (CDU) zur Stellungnahme der Stadt zur Leitentscheidung Garzweiler II
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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