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Bezirksvertretung 2

Dienstag, 11. Juni 2024 um 16:00 Uhr Sitzungssaal BV 2

Tagesordnung (56)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 2 gemäß §22 Geschäftsordmung des Rates für bis zum 28.05.2024 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift SI-BV2/004/2024 vom 30.04.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Berichte und Verwaltungsvorlagen

5.1

Bauantrag Heinzelmännchenweg 10 – Errichtung eines 4-zügigen Gymnasiums

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.2

Bauantrag, Ivo-Beucker-Straße 43 – Revitalisierung eines Bürogebäudes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Bauvoranfrage, Heinrichstraße 24 – 26, Umbau des bestehenden Verwaltungsgebäudes zu Wohn- und Geschäftsgebäuden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Umgestaltung Kinderspielplatz Hanielpark – Vorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Wohngebiet Ahnfeldstraße- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.6

Wohngebiet Schillerplatz- Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

5.7

öffentliche Grünanlage Schillerplatz 2. Bauabschnitt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.8

Bauantrag, Goethestraße 8 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 9 Wohneinheiten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Bauantrag Hoffeldstraße 74, 74a, 74b, 76a, 76b - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage und Neubau von 4 Stadthäusern mit Innenhof

Ergebnis: vertagt

6

Anträge

6.1

Schutzraum - Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Instandsetzung und Eröffnung der öffentlichen Toilette im Zoopark neben dem Wasserspielplatz - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Finanzierung einer FlingerPfad-Stele für den Kürtenhof - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für eine Stele zur Geschichte des Kürten-Hofes - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Zuwendung an die Bürgerinitiative Flingern e. V. zur Errichtung einer Stele aus bezirksbezogenen Bauunterhaltungsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Finanzielle Unterstützung für das Sommerfest 2024 des Netzwerks Hellweg/Märchenland - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für das Nachbarschaftsfest am Dornröschenweg 4 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Finanzielle Unterstützung des Sommerfestes des Netzwerkes Hellweg/Märchenland aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Erneuerung der Hochbeete durch den Zweck e.V. an der Katholischen Grundschule Mettmanner Straße - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Bezirksbezogene Haushaltsmittel für die Erneuerung der Hochbeete im Garten der KGS Mettmanner Straße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.11

Finanzielle Unterstützung für die Erneuerung der Hochbeete im Garten der KGS Mettmanner Straße an den Verein Zweck e. V. aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln Bauunterhaltungsmitteln (Liste C) - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.12

Rasengleise auf einem Teil des Lastrings - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

Querung Grafenberger Allee in Höhe Lindenstraße - Antrag von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Sonnenschutz für den Spielplatz auf dem Stadtnaturpark Flingern - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Evaluation der Mobilitätssationen im Stadtbezirk 2 - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.16

Bahnunterführung Wetterstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

7

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

7.1

Anwachsen der Taubenpopulation um die Düssel an der Kühlwetterstr./Innenhof an der Boltensternstraße, Gengerstraße, Weselerstraße und Mühlheimerstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.2

Kreuzung Acker/Birkenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

7.3

Rassistische Übergriffe im Stadtbezirk 2 - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.4

Poller und Querung - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.5

Fahrradabstellanlagen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.6

Fahradweg Lindenstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

7.7

Parkraummanagement - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.8

Wohnraum - Anfrage von Frau Dr. Müller-Klar

Ergebnis: vertagt

7.9

Mobilitätsstation Hermannplatz - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

8

Anfragen zur aktuellen Sitzung

8.1

Radverkehr auf der Klopstockstraße in beide Fahrtrichtungen - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: vertagt

8.2

Verschönerung bzw. optische Aufwertung der Grundwassersanierungsanlage Albertstraße im Zusammenhang mit der Neuerrichtung des danebenliegenden Pocketparkes - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

8.3

Auswirkung des Starkregens im Juli 2021 auf das Starkregenpräventions-Konzept - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: vertagt

9

Informationsvorlagen

9.1

Absenkung Straßenquerung Graf-Recke-Str./Ecke Simrockstr. - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/181/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Machbarkeitsprüfung und Finanzierung von Standorten für Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/077/2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Aufstellung von Fahrradständern in der Wülfrather Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/120/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

E-Ladestationen im Stadtbezirk 2 - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/186/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Ampelschaltung Kreuzung Dorotheenstraße/Lindemannstraße/Grafenberger Allee - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/128/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Fahrradständer am Eingang Zoopark - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/119/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Querung der Erkrather Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/203/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Parkplatzsituation in der Birkenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/169/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.9

Einführung Anwohnerparken östlich der Dorotheenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/251/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.10

Fußgängerquerung Lindenstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 2, Vorlage BV2/249/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.06.2024

Details

Ende
20:23 Uhr

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