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Bezirksvertretung 9

Freitag, 18. März 2022 um 16:00 Uhr Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231

Tagesordnung (72)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift vom 28.01.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Verwaltungsvorlagen

5.1

Aktueller Sachstand Hochwasserschutzprojekte im Bereich Itter/Himmelgeist - mündlicher Vortrag

5.1.1

Teststrecken für Adaptionsleuchten im Stadtbezirk 9 - mündlicher Vortrag

5.2

Bonner Straße 121, Gut Niederheid - Grundsatzentscheidung zum weiteren Vorgehen - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.3

Bauantrag: Roderbirkener Straße 5 - Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Bauantrag: An der Wilkesfurth 19 - Neubau eines Mehrfamilienhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Bauantrag, Am Steinebrück 1, 3 - Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Bauvoranfrage, Walzwerkstraße 14 - Nutzungsänderung eines Bürogebäudes in Einzelhandel im Erdgeschoss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Bauantrag Am Mönchgraben 20, 22 a - Erweiterung der Einfamilienhäuser durch Dachaufstockungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7.1

Bauvoranfrage Kaiser-Friedrich-Straße 23 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7.2

Bauvoranfrage Benrather Schloßufer 39 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage und gastronomischer Nutzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Errichtung von drei B+R-Anlagen der Rheinbahn AG

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.9

Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz am Scheitenweg-Süd - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.10

Weiteres Vorgehen und Ergebnisse Workshop „Perspektiven Gewerbestandort Kappeler Straße“, Industriekernzone 9.3.A „Nördlich Münchener Straße“

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5.11

Förderung Solarenergie in Gebieten mit Erhaltungssatzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.12

GGS Steinkaul 27 - Namensänderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Benrather Märkte im Jahre 2022

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.14

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B+C

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.14.1

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 9, Liste B+C (Ergänzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Fußgänger- und Fahrradüberweg Haus-Endt-Straße/Fahrradstraße Angerstraße - Anfrage von Frau Fockenbrock und Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: vertagt

6.2

Dorfkern Alt Urdenbach - Anfrage von Herrn Skalnik; SPD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Abstellmöglichkeiten für Räder in Holthausen und Wersten - Anfrage von Frau Majewski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Sachstand ehemaliger Radweg Benrather Schloßufer / Am Alten Rhein etc. - Anfrage von Herrn Welski, Bündnis90/DieGrünen

Ergebnis: vertagt

6.5

Nutzung stillgelegter IDR-Gleistrassen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

6.6

Umzugsplanung einer Schule vom Rheindorfer Weg zur Münchener Straße Ecke Ickerswarder Straße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herrn Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: vertagt

6.7

Grünanlagen am Werstener Kreuz - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: vertagt

6.8

Bunkergrundstück Rotdornweg / Ecke Kiefernweg - Anfrage von Herrn Laugs; SPD

Ergebnis: vertagt

7

Aktuelle Anfragen

7.1

Kinderspielplatz Balckestraße/Ecke Paulsmühlenstraße - Anfrage von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Auf Radarkontrollen hinweisende Beschilderung auf der Münchener Straße - Anfrage von Frau Schwanke und Herr Gencer; CDU

Ergebnis: vertagt

7.3

Adaptionsstrecken Ohmweg und Sophienstraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Einbeziehung der BV9 zu den Adaptionsstrecken Ohmweg und Sophienstraße - Anfrage von Frau Hümmerich und Herr Dr. Diesing; CDU

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Fehlende Toiletten im Stadtbezirk 9 - Anfrage von Herrn Salinger; AfD

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Quartiershelfende für mehr Sauberkeit - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.7

Wasserlachen Elbroichstraße - Anfrage von Frau Majewski; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.8

Darstellung der statistischen Wohnungsdaten für Stadtteile und Sozialräume - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: vertagt

7.9

Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 9 - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Feststellung von Schulmaßnahmen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Wegner; SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.2

Graffitientfernung an der Toilettenanlage im Elbroichpark - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Bürgerhaus Benrath - Antrag von Frau Schwanke; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Absolutes Halteverbot Kölner Landstraße 200, Ausnahme für Lieferverkehr - Antrag von Herrn Dr. Diesing und Frau Hümmerich; CDU

Ergebnis: zurückgezogen

8.5

Unterführung Brückerbach Münchener Straße - Antrag von Herrn Kürten; Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Nachrüstung der Sitzbänke mit Armlehnen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.7

Installation von Fahrrad-Reparatur-Stationen im Stadtbezirk 9 - Antrag von Frau Kiwitt; Die Linke

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.8

Lärmbelästigung durch Straßenschäden auf der Bonner Straße - Antrag von Herrn Hampe und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.9

Kleinbuslinie Holthausen-Itter-Himmelgeist - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.10

Radverkehr Benrather Schloßufer - Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.11

Bürgersteig Hügelstraße - Antrag von Frau Hümmerich und Herrn Gencer; CDU

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Verfügungsmittel

9.1

Benrather Kulturkreis - Ausstellungen „Madeleine-Effekt“ und „Jubiläums-Rundgang“ 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

"Die Arche" Christliches Kinder- und Jugendwerk gGmbH - Gestaltung einer naturnahen Matschanlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Literaturbüro NRW e. V. - Bücherschrank in Wersten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Wir in Wersten e. V. - Osterfeuer 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Wir in Wersten e. V. - Werstenrallye 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Informationsvorlagen

10.1

Aufstellung eines Wartehäuschens an der Haltestelle Am Scheitenweg - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/295/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sachstand des Bebauungsplangebietes Nr. 09/011 Östlich Kölner Landstraße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/292/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

RRX-Schallschutz im Bezirk 9 - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/284/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Schulwegsicherung Südallee - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 03.09.2021; BV9/153/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.5

Nachtrag zur Vorlage APS/147/2021 Hochhausrahmenplan in der BV9 Sitzung am 28.01.2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Nachtrag zur Informationsvorlage BV9/265/2021 Verlegung der Altglascontainer Südallee in der BV9 Sitzung vom 26.11.2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Mittelstreifen Hildener Straße - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 02.10.2020; BV9/183/2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.8

Dorfkern Alt-Urdenbach - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 13.10.2017; 179/168/2017

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.9

Benrath Sperrflächen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 28.01.2022; BV9/030/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.10

Leichlinger Straße: Erneuerung eines 30km/h-Verkehrszeichens und Auftragung von 30 km/h-Bodenpiktogrammen - Beschluss der Bezirksvertretung 9 vom 26.11.2021; BV9/275/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

72

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner für bis zum 04.03.2022 eingegangene Fragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.03.2022

Details

Ende
19:35 Uhr

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