Verbandsausschuss
Montag, 21. März 2022 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (64)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Umbesetzung im Beirat Regionaler Diskurs
Vorträge und Sonstiges
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung gemäß § 105 GO NRW - Vorstellung der Ergebnisse durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen
Vorlagen der Bezirksregierungen
Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Ersetzungsvorlage Förderprogramm Kommunaler Straßenbau 2022 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung
Städtebauförderung Bericht zum Programmvorschlag 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2021'
Städtebauförderung Bericht zur Veröffentlichung des 'Sofortprogramm zur Stärkung unserer In-nenstädte und Zentren in NRW 2021/22'
Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2022
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil: Änderung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit bergbaulicher Zweckbindung in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Hamm sowie Änderung des textlichen Ziels 12 (2)
90. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Änderung eines Bereichs für gewerbliche Nutzungen (GIB) mit der Angabe 'Güterumschlagshafen' in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) sowie die Änderung eines Schienenweges für den überregionalen Verkehr in der Stadt Duisburg - Feststellungsbeschluss -
Änderungsverfahren 45 MH des Regionalen Flächennutzungsplans der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr; Einvernehmensherstellung gemäß § 41 (3) LPlG
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Kein Ausbau der A3
Anfragen und Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichts der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen RVR Ruhr Grün zum 31.12.2020
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr; hier: Aktualisierung und Weiterentwicklung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Umsetzungskonzept Regionales Radwegenetz in der Metropole Ruhr Hier: Entwurf Arbeitsbericht zur politischen Beratung
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Radweg Brückensteg über die Volme in Hagen; Übernahme des erhöhten Eigenanteils der Stadt Hagen
Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Änderungsantrag zum Liegenschaftskonzept
Änderungsantrag der Koalition: Liegenschaftskonzept des Regionalverbandes Ruhr
Verkauf des ehemaligen Bahnbetriebswerkes Bismarck in Gelsenkirchen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Strategie und Ziele der RVR-Familie
Änderungsantrag Strategie und Ziele der RVR-Familie
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.10.2021 - 31.12.2021 für das Haushaltsjahr 2021 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 KomHVO NRW
Fraktionsanträge
Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch den RVR und jährliche Teilnahme am Diversity-Tag
Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen
Öffentliche Kommunikation des Regionalverbandes Ruhr - Thema Vielfalt
Anfragen und Mitteilungen
Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz: Radhauptverbindung Oberhausen-Bottrop-Kirchellen-Dorsten (Alleenradweg) - Antwort der Verwaltung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Die Linke Versorgungszeitraum für die Abgrabungsbereiche für Rohstoffe im Entwurf des Regionalplans Ruhr
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Nachnutzungskonzepte als Ziele der Raumordnung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zukunftsfähigkeit der Abfallwirtschaft
Regionaler Kooperationsstandort - ehemaliges STEAG GmbH Kraftwerk Voerde
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAngelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH Abberufung des Geschäftsführers Ralf Sänger zum 30.04.2022 sowie Bestellung von Herrn Oliver Wendenkampf zum 01.05.2022 zum Geschäftsführer
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Tischvorlagen
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung: Verkauf des ehemaligen Bahnbetriebswerkes in Gelsenkirchen
Ergänzung des Fraktionsantrages 'Unterstützung ökologischer Land- und Forstwirtschaft auf den verbandseigenen Flächen'
RVR-seitige Übernahme von kommunalen Eigenanteilen für Bau- und Sanierungsprojekte
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Darstellung des Grund- und Immobilienvermögens des RVR
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.05.2022 · 458.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 12:15 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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