Hauptausschuss
Mittwoch, 12. Mai 2021 um 17:00 Uhr Kaisersaal, 1. Etage
Tagesordnung (23)
Aussetzung der Zahlung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen, Tagespflege und im offenen Ganztag
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtsichen Grundstücken in die Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (6.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (1.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 27. Juni 2021 im Zusammenhang mit dem Turmfest
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK Rheinland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in den Bädern
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 0495/X (TOP 9, Hauptausschuss) „Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil + aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Inangriffnahme Kunststoffrasen-Großspielfeld BSA Schlossstraße/Geneicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl der Schiedsfrau Reinke für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 2 (Giesenkirchen)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg +
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
238. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Maurus-Ahn-Straße") - Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 798/O („Maurus-Ahn-Straße") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 787/O ("Kruchenstraße"), Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Patenschaft für eine Streuobstwiese an die Kath. Hauptschule Neuwerk in Zusammenarbeit mit der Kolpingfamilie Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Gestaltungsrichtlinie zur Unterstützung von Handel und Gastronomie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulentwicklungsplanung; hier Fraktionsantrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 23.04.2021
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung und Neuordnung von städtischen Ge-sellschaften - hier: Fraktionsantrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Anfragen und Mitteilungen
Gremien
Details
- Ende
- 19:46 Uhr
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