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Betriebsausschuss Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein

Mittwoch, 15. November 2023 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (18)

1

Einwohnerfragestunde

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 20.09.2023

3

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gemäß § 14 der Betriebssatzung; hier: a) Bauzeitenplan b) Sonstiges

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zwischenbericht über die Entwicklung der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein gem…

70 - 17 1173/2023 · Verwaltungsvorlage

4

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 12. Nachtragssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Emmerich am Rhe…

70 - 17 1174/2023 · Verwaltungsvorlage

5

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; hier: 16. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen; …

70 - 17 1175/2023 · Verwaltungsvorlage

6

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 3. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein; …

70 - 17 1176/2023 · Verwaltungsvorlage

7

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 15. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung in der Stadt Emmerich am Rhei…

70 - 17 1177/2023 · Verwaltungsvorlage

8

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 17. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenrein…

70 - 17 1178/2023 · Verwaltungsvorlage

9

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Beschluss

70 - 17 1179/2023 · Verwaltungsvorlage

10

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 7. Nachtragssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Emmerich am Rhein; hier: 7. Na…

70 - 17 1180/2023 · Verwaltungsvorlage

11

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die Wirtschaftsjahre 2024/2025; hier: Beschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung des Wirtschaftsplanes der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein für die W…

70 - 17 1181/2023 · Verwaltungsvorlage

12

Mitteilungen und Anfragen

12.1

Waldbegehung; hier: Anfrage von Mitglied Bartels

12.2

Müllentsorgung Amalienstraße; hier: Anfrage von Mitglied Byloos

12.3

Müllentsorgung Stokkumer Straße

12.4

Sperrgutannahme KBE

13

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.11.2023

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Gremien

Details

Ende
17:30 Uhr

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