Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.05.2022

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.05.2022

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verabschiedung des Ratsmitgliedes und 2. stellvertretenden Bürgermeisters Horst Belter (SPD) und Einführung des neuen Ratsmitgliedes Faruk Demir

Verbandswasserwerk GmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Siriusstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 114 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 104 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in Kirchheim, Auf´m Weiler

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Jülicher Ring hier: Aufhebung eines Beschlusses

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Jülicher Ring hier: Aufhebung eines Beschlusses

Ergebnis: 12 Stimmen dafür, 35 dagegen, 2 Enthaltungen > damit abgelehnt

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Personalangelegenheiten

Bestellung eines stellvertretenden Leiters für die Revision der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besetzung der Fachbereichsleitung im Fachbereich 9 - Stadtentwicklung und Bauordnung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Kombinierte Flächennutzung durch Landwirtschaft und Photovoltaik "Energiewende aktiv mitgestalten durch Agri-PV Systeme" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 09.06.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Wahl eines 2. stellvertretenden Bürgermeisters/einer 2. stellvertretenden Bürgermeisterin; Einführung und Verpflichtung

Ergebnis: 33 Stimmen dafür, 10 dagegen, 5 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2021/2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Schließung der alten Friedhöfe in den Ortsteilen Kirchheim und Kleinbüllesheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Friedhofswesen hier: Anlage eines FriedWald in Stadtgebiet Euskirchen

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderzusage Sofortprogramm Innenstädte und Zentren - Schaffung von Innenstadtqualitäten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept der Kreisstadt Euskirchen gem. § 8 a KAG NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuaufstellung des Regionalplanes Hier: Gemeindliche Stellungnahme im Rahmen der öffentlichen Auslegung

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 150, Ortsteil Euskirchen, Daufenbachquartier, Bereich südwestlich des Bahnhofes a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

34. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 141, Ortsteil Euskirchen, nördlicher Bereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Pützbergring und Gottlieb-Daimler-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung