Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 18. Februar 2021 um 18:33 Uhr Dreifachturnhalle Gustorf
Tagesordnung (68)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig
Rücknahme Delegation auf den HA
Ergebnis: einstimmig
Auflösung der Fraktion "Fraktions-Team Grevenbroich"
Partnerschaftsverein (Beirat)
Ergebnis: einstimmig
Einbringung des Haushaltes 2021
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich bei
Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: mehrheitlich bei
1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
Ergebnis: mehrheitlich bei
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung im vierten Quartal 2020
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Delegiertenversammlung Erftverband
Ergebnis: mehrheitlich bei
Städte- und Gemeindebund
Ergebnis: mehrheitlich bei
Segelflugplatzgesellschaft
Ergebnis: einstimmig
Verzicht Rückbau des 1. Bauabschnitts der Bahnstraße (Antrag Nr. 16/2021)
Ergebnis: mehrheitlich bei
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Sammelbeantwortung
Vandalismus an Straßenlaternen in Gustorf (Anfrage Nr. 02/2021)
Sachstand Sportanlage Neuenhausen (Anfrage Nr. 05/2021)
Sachstand Sportanlage Neurath (Anfrage Nr. 06/2021)
Impfpaten (Antrag Nr. 10/2021)
Standort Obdachlosenheim (Anfrage Nr. 19/2021)
Beantwortung der Anfrage: Mittelverwendung "Sofortprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte und Zentren" (Anfrage Nr. 22/2021)
Müll auf dem Gierather Weg (Anfrage Nr. 23/2021)
Sachstand CO2-Ampeln und Luftreinigungsgeräte in Schulen (Anfrage Nr. 24/2021)
Sachstand Erweiterung Grundschule Kapellen und städt. Kindergarten Kapellen (Anfrage Nr. 25/2021)
Sachstand Familienbüro (Anfrage Nr. 26/2021)
Sachstand Kita in der Coens-Galerie (Anfrage Nr. 27/2021)
Verwendung der Abgaben der Landwirte für Feldwege (Antrag Nr. 103/17)
Bürgerbeteiligung durch Einführung eines Bürgerhaushaltes (Antrag Nr. 13/2016)
Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenbaubeiträge nach § 8 KAG (Antrag Nr. 247/18)
Mein GV, Anfrage Nr. 174/2014
FDP, Antrag Nr. 269/2015
Wohnungen Südstadt
Schriftliche Anträge von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anträge der SPD-Fraktion
LKW-Durchfahrtsverbot für Neurath (Antrag Nr. 55/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Reduzierung des Mindestmüllvolumens (Antrag Nr. 51/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der FDP-Fraktion
Avatare zur Unterstützung krankheitsbedingt abwesender Kinder an Grevenbroicher Schulen (Antrag Nr. 43/2021)
Ergebnis: einstimmig
Spielplatzangebot in Wevelinghoven ausweiten (Antrag Nr. 46/2021)
Ergebnis: einstimmig
Entwicklungsperspektiven in Gustorf-Gindorf (Antrag Nr. 47/2021)
Ergebnis: einstimmig
"Digital-Art-Walk" Grevenbroich entwickeln (Antrag Nr. 58/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Zusätzliche Parkflächen für den ISEK-Maßnahmenraum (Antrag Nr. 49/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge und -anfragen
Parkraumkonzept (Antrag Nr. 50/2021)
Ergebnis: einstimmig
Einrichtung eines Fördermittelmanagements (Antrag Nr. 52/2021)
Ergebnis: einstimmig
B-Plan-Änderung K24 Industriestraße (Antrag Nr. 53/2021)
Ergebnis: einstimmig
Lieferverkehr vermeiden, Aufenthaltsqualität steigern, Umwelt schonen (Antrag Nr. 54/2021)
Ergebnis: einstimmig
Anpassung der OGS Satzung (Antrag Nr. 56/2021)
Ergebnis: einstimmig
Schriftliche Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Anfragen der SPD-Fraktion
Gebührenhaushalte (Anfrage Nr. 57/2021)
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mündlichen Anfragen von Fraktionen und Ratsmitgliedern
Kita-Beiträge für den Monat Februar 2021 (Antrag Nr. 72/2021)
Unbearbeitete Anträge/Anfragen aus der letzten Wahlperiode (Anfrage Nr. 104/2021)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:11 Uhr
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