Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (95)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen vom 03.12.2019 und 07.01.2020

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzung Mitgliederversammlung des Osnabrücker Landschaftsverbandes / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5082
5. 4

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

6. 4.1

   Nutzung der Räumlichkeiten Ecke Bierstraße/Lohstraße - SPD-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5033
7. 4.1.1

   Nutzung der Räumlichkeiten Ecke Bierstraße/Lohstraße - SPD-Fraktion / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5033-01
8. 4.1.2

   Nutzung der Räumlichkeiten Ecke Bierstraße/Lohstraße - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2020/5033-02
9. 4.1.3

   Nutzung der Räumlichkeiten Ecke Bierstraße/Lohstraße - SPD-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.1

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2020/5033-03
10. 4.2

    Pilotprojekt "produktionsintegrierte Kompensationsmaßnahmen (PIK)": Eine Chance für die Stadt und die Biodiversität in Osnabrück / Antrag der CDU- und SPD-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5054
11. 4.3

    Unwürdige Stromsperren endlich effektiv bekämpfen (Fraktion DIE LINKE.)

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5073
12. 4.4

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5081
13. 4.4.1

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5081-01
14. 4.4.2

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zu TOP 4.4

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5081-02
15. 4.5

    Bürgerfest zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5084
16. 4.5.1

    Bürgerfest zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung / Antrag der CDU/BOB-Gruppe (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5084-01
17. 4.5.2

    Bürgerfest zum 30. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / geänderte Vorlage zu TOP 4.5

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5084-02
18. 4.6

    Keine Streichung der Landesmittel für Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5077
19. 4.6.1

    Keine Streichung der Landesmittel für Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP TOP 4.6 - geänderte Antragsteller

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5077-01
20. 4.6.2

    Keine Streichung der Landesmittel für Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5077-02
21. 4.6.3

    Keine Streichung der Bundesmittel für Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements in der Flüchtlingshilfe - Antrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP TOP 4.6 - geänderte Antragsteller - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 4.6

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2020/5077-01-01
22. 4.7

    Eine internationale Schule für die Region Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5078
23. 4.7.1

    Eine internationale Schule für die Region Osnabrück - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5078-01
24. 4.8

    Radverkehrssicherheit - Antrag der FDP-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5085
25. 4.8.1

    Radverkehrssicherheit - Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 4.8

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5085-01
26. 4.8.2

    Radverkehrssicherheit - Antrag der FDP-Fraktion / Änderungsantrag der CDU/BOB-Gruppe zu TOP 4.8

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5085-02
27. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

28. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

29. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4983
30. 5.1.2

    Entgegennahme von Spendenmitteln durch den Fachbereich Integration, Soziales und Bürgerengagement zur Finanzierung des Ehrenamtsprojektes "Klöncafé" im Seniorenstützpunkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4934
31. 5.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4973
32. 5.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5061
33. 5.1.5

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen über 2.000,00 € im Eigenbetrieb Osnabrücker ServiceBetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4878
34. 5.2

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4925
35. 5.3

    Wettbewerb Neue Schule

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4985
36. 5.4

    Bau der Erschließungsstraße für den Wissenschafts- und Wohnpark zwischen Natruper Straße und Sedanstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4916
37. 5.4.1

    Bau der Erschließungsstraße für den Wissenschafts- und Wohnpark zwischen Natruper Straße und Sedanstraße - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke

    abgelehnt

    • Antrag VO/2019/4916-01
38. 5.5

    Neugestaltung Ratssitzungssaal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4991
39. 5.6

    Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Sportpark Gretesch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4971
40. 5.7

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes Sportanlage Sonnenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4979
41. 5.8

    Grundstücksvergabe Große Eversheide für Gemeinschaftliches Wohnen im Erbbaurecht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4943
42. 5.9

    Antragstellung für Förderprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus 2020" zur Revitalisierung des Ringlokschuppens

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5019
43. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Keite

44. 6.1

    SOS-Bänke - Antrag BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5066: SOS-Bänke Antrag BOB-Fraktion
45. 6.1.1

    SOS-Bänke - Änderungsantrag CDU/ BOB-Gruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5066-01: Änderungsantrag: SOS-Bänke Antrag CDU/ BOB-Gruppe
46. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Beigeordneter Herr Sandfort

47. 7.1

    Zuschuss für den Bau eines Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums durch den VfL Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4993
48. 7.2

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4990
49. 7.3

    Bürgschaft für die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5006
50. 7.3.1

    Bürgschaft für die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG) Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 7.3

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/5006-01
51. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

52. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Meyer zu Strohen

53. 9.1

    Erlass des Landschaftsschutzgebietes (LSG) "Kammmolchbiotop Palsterkamp"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4919
54. 9.2

    Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4897
55. 9.3

    Fördergebiet "Schlossgarten, Ledenhof" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4920
56. 9.4

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4895
57. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

58. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Panzer

59. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Westermann

60. 12.1

    15. Ordnung zur Änderung der Ordnung der Stadt Osnabrück vom 19. März 2002 über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung der Kindertagesstätten, der Jugend- und Gemeinschaftszentren und des Jugendzeltplatzes Uphöfen in der Fassung vom 5. Dezember 2017.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4907
61. 12.2

    4. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 13.11.2012 über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege in der Fassung vom 25.09.2018 und Regelung zu den Unterbrechungszeiten; geänderte Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4942-01
62. 12.3

    5. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Osnabrück vom 13.11.2012 über die Erhebung von Kostenbeiträgen in der Kindertagespflege in der Fassung vom 25.09.2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4915
63. 12.4

    Kita-Online-Anmeldung - Beteiligung der Kita-Träger am Anmeldesystem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4912
64. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

65. 13.1

    Straßenbenennungen Limbergkaserne; geänderte Vorlage

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4935-01
66. 13.1.1

    Straßenbenennungen Limbergkaserne; geänderte Vorlage - Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag 2019/4935-01-01
67. 13.1.2

    Straßenbenennungen Limbergkaserne (Änderungsantrag Fraktion DIE LINKE.)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2019/4935-03
68. 13.2

    Straßenbenennung Traubenweg und Am Rebstock

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4936
69. 13.3

    Straßenbenennung Eversburger Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2019/4937
70. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Pieszek

71. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Achler

72. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

73. 17

    Ausschussberichte

74. 18

    Beantwortung von Anfragen

75. 18.1

    Sondernutzungsgebühren für Einzelgenehmigungen ohne wesentliche Beeinträchtigung des Verkehrs - SPD-Fraktion

    • Anfrage VO/2019/4927
76. 18.1.1

    Sondernutzungsgebühren für Einzelgenehmigungen ohne wesentliche Beeinträchtigung des Verkehrs - SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4927-01
77. 18.2

    Straßenausbaubeiträge (Fraktion DIE LINKE.)

    • Anfrage VO/2019/4833
78. 18.2.1

    Straßenausbaubeiträge; Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4833-01: Straßenausbaubeiträge
79. 18.3

    Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    • Anfrage VO/2020/5070
80. 18.3.1

    Abschiebungen in Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.) - Beantwortung der Anfrage

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5070-01
81. 18.4

    Evaluation Teilhabechancengesetz (Fraktion DIE LINKE.)

    • Anfrage VO/2020/5071
82. 18.4.1

    Evaluation Teilhabechancengesetz (Fraktion DIE LINKE.); Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5071-01
83. 18.5

    Schulabbrecher / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    • Anfrage VO/2020/5079
84. 18.5.1

    Schulabbrecher / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5079-01
85. 18.6

    Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe

    • Anfrage VO/2020/5080
86. 18.6.1

    Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5080-01: Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz in der Grundschule / Anfrage der CDU/BOB-Gruppe
87. 18.7

    Ist eine Abgabe auf Verpackungsmüll verursachergerecht und kann diese abfallvermeidend wirken? - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    • Anfrage VO/2020/5098
88. 18.7.1

    Ist eine Abgabe auf Verpackungsmüll verursachergerecht und kann diese abfallvermeidend wirken? - Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5098-01
89. 18.8

    Baumfällungen im Zuge der Entwicklung der Kaserne am Limberg - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    • Anfrage VO/2020/5105
90. 18.8.1

    Baumfällungen im Zuge der Entwicklung der Kaserne am Limberg - Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5105-01
91. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

92. 19.1

    Sachstandsbericht zu Beschlüssen des Rates zu den Themen Baulandentwicklung und bezahlbarer Wohnraum

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4769
93. 19.2

    Wiederaufnahme Afrika-Festival

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4944
94. 19.3

    Monitoringbericht 2019

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4948
95. 19.4

    Einwohnerfragestunde