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Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität

Donnerstag, 07. September 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (39)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Planung, Stadtentwicklung und Mobilität der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Einwohner*innenfragestunde

5

ISEK "Hammfeld - Gemeinsam an den Rhein" – Beschluss über den Maßnahmenplan

Ergebnis: verwiesen

6

Entwicklung Hammfeld I

Ergebnis: verwiesen

7

LAGA: Eingang West, Entwurfsbeschluss

Ergebnis: verwiesen

8

LAGA: Eingang Ost, Knotenpunkt Langemarckstraße/ Stresemannallee

Ergebnis: verwiesen

9

LAGA: Eingang Süd-Ost, Querung Stresemannallee (Hammfeld)

Ergebnis: verwiesen

10

LAGA: Eingang Süd, Stresemannallee und Haltestelle Stadthalle

Ergebnis: verwiesen

11

vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 492 - Hammfeld II (West), Zweiradfachmarkt - (erneuter) Einleitungsbeschluss und Auslegungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

12

Fortführung Schnellbus SB 53

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

13

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich der Görresschule (Konrad-Adenauer-Ring)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

Projektentwicklung zwischen Zolltor und Rosengarten

Ergebnis: verwiesen

15

Entwicklungsperspektiven für Neuss-Grefrath

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

16

Wettbewerbsverfahren der St-Augustinus-Gruppe/Stiftung Cor unum - St-Augustinus-Campus, Neuss -

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Planfeststellungsverfahren für den Anbau eines Radweges an der Landesstraße L 142 zwischen der K 7 und der K 30

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V143/6 - Gnadental, St.Konradquartier - Auslegungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Weitere E- Lastenräder in der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Befahren des Platzes am Romaneum für Radfahrende ermöglichen

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

20.1

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN betr.: Prüfung weiterer „Tempo 30“- und „Tempo 40“-Bereiche in der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

20.2

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Zukünftige Nutzung der Rathaustiefgarage

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Radverkehr im Bestand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Wendersplatz - Weiteres Vorgehen Vermarktung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

23

Bebauungsplan Nr. 511 - Weißenberg, Vogelsangstraße - Bericht über die frühzeitige Beteiligung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

24

Rheinwassertransportleitung zum Tagebau des Rheinischen Reviers

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Entwicklung ehemaliges Pierburg-Gelände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Ortsmittelpunktkonzept - Berichte über die Stadtteilspaziergänge und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Wohnbauvorhaben Plankstraße 60a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Bericht Beirat Innenstadtstärkungsprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.1

Teilnahme der Stadt Neuss an der NRW-Initiative „Bau.Land.Partner“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.2

Grüner Pfeil für Radfahrer - Einführung in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28.3

Zukünftige Nutzung der Rathaustiefgarage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

35

Formalien, Wahlen usw.

36

Beschlussempfehlungen an den Rat

37

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

38

Anträge

39

Mitteilungen der Verwaltung

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