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Bau- und Planungsausschuss

Mittwoch, 27. November 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal

Tagesordnung (14)

1.

Erlass einer Satzung zur Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Vermögensbetrieb der Stadt Goch" und zur Aufhebung der Betriebssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

2.

Jahresabschluss des Vermögensbetriebes der Stadt Goch zum 31.12.2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.

Entlastung der Betriebsleitung des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

4.

Benennung eines Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

5.

127. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

6.

Bebauungsplan Nr. 81 Goch – „PV-Anlage / Marienwasserstraße“ Lage: südlich des Hubert-Houben-Stadions, zwischen Marienwasserstraße und Bahnlinie - Abwägungsbeschluss - Satzungsbeschluss (Vorbehaltsbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

7.

128. Änderung des Flächennutzungsplans Lage: Nördlich des Ortsteils Asperden, südlich der Maasstraße - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

8.

Bebauungsplan Nr. 12 Asperden – „Floating-PV-Anlage / Maasstraße“ Lage: Nördlich des Ortsteils Asperden, südlich der Maasstraße - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Behörden gem. § 4 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

9.

Bebauungsplan Nr. 80 Goch - "Stadtpark" Lage: nördlicher Stadtpark - Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB - Beschluss zur Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

10.

Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbepark Weeze-Goch hier: Durchführung der vorbereitenden und verbindlichen Bauleitplanung nach dem Baugesetzbuch (BauGB) zur Schaffung von Baurecht im Gewerbepark Weeze-Goch

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

11.

Dreizehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Goch (Straßenreinigungsgebührensatzung) vom 23. November 1981 zuletzt geändert am 12. Dezember 2018

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

12.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

13.

Schriftliche Anfragen gemäß § 16 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.11.2024

Details

Ende
19:56 Uhr
Adresse
Markt 2

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